Für den Deutschlandfunk habe ich den Bundesparteitag der Piraten in Offenbach kommentiert. Mp3 ist hier, Text hier:

Die Piraten sind eine Internet-Partei voller Politamateure, die sich eher heute als morgen selbst zerstört. Diese Hoffnung mancher Kritiker hat sich seit dem Wochenende endgültig erledigt. Die Partei lebt und gedeiht. Sie diskutiert und wird, wenn sie keine Fehler macht, in zwei Jahren in den Bundestag einziehen. Dafür wurden in Offenbach die Grundlagen gelegt.

Urheberrecht, Transparenz und Internetfreiheit – die klassischen Piraten-Themen haben beim Parteitag kaum eine Rolle gespielt. Die Piraten haben in Offenbach thematisch aufgerüstet und ihren Anspruch bekräftigt, auf alle gesellschaftlichen Fragen Antworten zu suchen: Die Piraten fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen, eine monatliche Zahlung also an jeden Bürger – ohne Gegenleistung. Sie haben ihre Vorstellungen konkretisiert, wie Kirche und Staat getrennt werden sollen, ohne Religionen zu unterdrücken; die Piratenpartei hat sich für ein demokratischeres Europa ausgesprochen und den Rahmen formuliert für eine liberalere Drogenpolitik: Weniger Repression, so der Tenor, mehr Aufklärung und kontrollierte Erwerbsstrukturen – welche Drogen legalisiert werden sollen, bleibt offen.

Viele Fragen sind also noch offen, viele Postionen noch schwammig, viele Rechnungen noch nicht gemacht. Obgleich die Piraten zahlreiche Politikfelder noch nicht beackern, müssen nach Offenbach auch Skeptiker eingestehen: Das Glas ist nicht mehr halbleer, sondern halbvoll – und der Pegel steigt. Wo aber sortieren sich die thematisch aufgerüsteten Piraten in das bundesdeutsche Parteienspektrum ein? Bekenntnisse zu einer regulierten Marktwirtschaft, zur freien Entfaltung des Einzelnen kombiniert mit einem bedingungslosen Grundeinkommen verdienen am ehesten das Prädikat sozial-liberal. Doch dieses Etikett interessiert in der Partei niemanden – und zwar nicht nur, weil man im Internet nicht rechts oder links von irgendwas sitzen kann. Sie wollen die beste Lösung finden, scheuen keine Allianzen mit demokratischen Parteien – und spiegeln damit die Realität wider, dass auch die treuesten Stammwähler sich nicht mehr zu 100 Prozent mit ihrem jeweiligen Parteiprogramm identifizieren und bei jeder Wahl auch die Partei wechseln.

Das größte Pfund der Piraten ist nicht ihr Programm, sonder ihre politische Kultur, die Art, wie sie Meinungen sucht, diskutiert und Entscheidungen fällt. 7000 neue Mitglieder hat die Partei in den letzten drei Monaten dazu gewonnen – in keiner deutschen Partei hätten diese Neulinge so schnell und umfassend am Grundsatzprogramm mitarbeiten können. 340 Anträge auf knapp 900 Seiten, das war der Rohmaterial dieses Parteitags, formuliert, zusammengetragen und verbessert von allen Parteimitgliedern, die sich berufen fühlten. Die populärsten Anträge wurden transparent ermittelt und in der Stadthalle diskutiert – engagiert, ausführlich und sehr diszipliniert. Das ist umso bemerkenswerter, als die inhaltlichen Differenzen zwischen den 1300 Piraten erheblich sind. Doch mit ihren internetbasierten Diskussions- und Abstimmungswerkzeugen können die Piraten Transparenz erzeugen, die befriedet. Das ist Basisdemokratie, wie sie die Grünen nie haben organisieren können. Die Inhalte der Piraten werden SPD, CDU und Grüne kopieren – und das ist bei vielen Piraten sogar erwünscht. Ihre politische Kultur aber kann sich die Konkurrenz nicht einfach ins Programm schreiben. Sie verleiht den Piraten ein Selbsterneuerungskraft, die dazu führen wird, dass sie das Parteiensystem stärker verändern werden, als das Parteiensystem die Piraten verändert.

Die politische Kultur der Piraten verleiht ihnen auch die erstaunliche Fähigkeit, ohne echten Vorsitzenden zu gedeihen. Parteichef Sebastian Nerz versteht sich als Verwalter einer bürokratischen Infrastruktur, der möglichst keine Fehler machen will. Inhaltliche Inspiration ist vom Piratenchef nicht zu erwarten. Auf dem Parteitag hat er sich nur zu Wort gemeldet, wenn es sich wirklich nicht mehr vermeiden lies. Nicht mal in die Debatte ums bedingungslose Grundeinkommen mischte er sich ein, obwohl ihm die Richtung nicht behagte. Hunderte Basispiraten haben in den Diskussionen mehr politisches Herzblut bewiesen, als ihr Kapitän. Die Piraten brauchen keinen Basta-Chef, der rumbrüllt. Aber eine Führungsfigur, die durch Auftreten und Argumente mehr überzeugt als der Durchschnittspirat, kann nicht schaden. Eine solche Führungsfigur könnte vielmehr die entscheidende Brise bewirken, die die Piratenpartei 2013 in den Bundestag pustet.

Ich bin das erste Mal auf einem Parteitag der Piraten. Ein paar Sachen nach Tag 1.

Die Partei lebt. Knapp 900 Seiten Anträge, zu allen möglichen Themen, zusammengetragen, diskutiert und irgendwie befunden von allen Parteimitgliedern. 1300 Piraten kommen nach Offenbach und diskutieren ernst, diszipliniert und leidenschaftlich über bedingungsloses Grundeinkommen, Zwangsmitgliedschaften in Handelskammern und Rassismus. Ich stehe mehrmals im Saal und denke: Wenn die anderen Parteien Programm und Modus der Piraten wirklich gut und glaubwürdig übernehmen, sagen die meisten hier: Na, wunderbar. Mission erfüllt. Aber kaum vorstellbar, dass die bald wieder von der Bildfläche verschwinden.

Ich hatte das Gefühl: Hier arbeitet eine Partei an Inhalten. Vieles ist unausgegoren, manches Mist, aber Sinnvolles wird nach oben gespült und kann von sich behaupten: Besser legitimiert ist kein Programmpunkt einer deutschen Partei.

Bei der Diskussion über das bedingungslosen Grundeinkommen haben selbst die nicht arbeitenden Journalisten im Presseraum vor den Bildschirmen gesessen und zugehört. Ich weiß nicht, ob das bedingungslose Grundeinkommen der richtige Weg ist. Aber er ist revolutionär. Ob er Sinn macht, hängt von der Umsetzung ab – die perfekte Piraten-Idee also. Wiedermal tragen die Piraten ein Thema in die Parteiendemokratie, in die Parlamente, die nicht zu Ende gedacht ist, aber voller Potential steckt, eine verbeulte Realität aufzuhübschen. Wiedermal sind die Piraten Geburtshelfer für eine Vision, die die anderen Parteien jetzt nicht mehr ignorieren können. Sie müssen sich dem Thema widmen. Allein die Aktivierung dieser Diskussion – egal mit welchen Ausgang – ist ein Verdienst dieses Parteitags in Offenbach.

Noch was. Die gute Seele der Männerpartei ist eine Frau. Marina Weisband würde auch den Burning Man staubfrei überstehen, im Creme farbenen Kleid ihre Handtasche durch die ehrfurchtsvollen Nerds tragen und sagen: “Reisst Euch zusammen!” Und alle reißen sich zusammen. Marina Weisband ist wie ein Coach, der sich selten zu Wort meldet, dann aber einen ganzen Saal in ihren Bann zieht. In Offenbach betrat sie die Bühne und alle verstummten. Ihre kurze Ansprache, frei vorgetragen, kam von Herzen, erwärmte die Herzen und gab dem Parteitag mit wenigen Worten Wärme, Vision und Richtung: Wir sind eine tolle Partei, haben viel erreicht und dürfen uns streiten, aber bitte mit Respekt: “Reisst Euch zusammen!” Und alles reißen sich zusammen. Die chaotisch-bissige Atmosphäre der ersten Stunden war weg, es begann die Debatte ums BGE. Marina Weisband wäre eine ziemlich gute Vorsitzende.

Wenn die Piraten es morgen noch schaffen, ein paar konsistente Positionen zu Europa, Wirtschaft und dem Verhältnis von Kirche und Staat zu Wege zu bringen, wird dieser Parteitag als das Ende der Pubertät dieser Partei in die Wikis dieser Welt eingehen.

Gerald Spindler: Ein Leistungsschutzrecht ist ja verbunden mit einer Abgabe und zwar auch dann, wenn sich der Leistungs­schutz­berechtigte selber im Internet nicht schützt. Bekanntestes Beispiel ist etwa die Verwendung von Nachrichten aus Verlagen bei Google News. In diesem Fall soll dann ja zu Gunsten der Verleger das Leis­tungs­schutzrecht greifen und eine Abgabe fällig sein, die dann über eine Verwertungsgesellschaft oder wie auch immer eingezogen wird. 

Auf der anderen Seite haben wir eine sich verfestigende Recht­sprechung, die davon ausgeht: Wenn nicht ein Verlag, sondern ein Urheber Inhalte ins Netz stellt, willigt er konkludent ein, dass jeder diese Inhalte für die typischen Verwendungsformen im Internet nutzen kann.

Was heißt denn konkludente Einwilligung?

Das heißt: Wenn ich etwas ins Netz stelle, muss ich damit rechnen, dass meine Inhalte von anderen benutzt werden, etwa von Such­maschinen. Das hat auch der Bundesgerichtshof entschieden: Ohne diese konkludente Einwilligung der Urheber wäre die Bildersuchmaschine von Google beispielsweise rechtswidrig. Ob für diese Nutzung eine Abgabe fällig wird, ist strittig. Die meisten und wohl auch der Europäische Gerichtshof gehen davon aus, dass für diese Nutzung keine Abgabe erforderlich ist.

Das heißt also: Der Urheber, der seine Inhalte ins Netz stellt, willigt in deren kostenlose Nutzung ein. Wenn aber Verlage genau das gleiche tun, würden sie eine Abgabe dafür erhalten. Das aber würde bedeuten: Wir haben den von der Verfassung stark geschützten Urheber, der nichts bekommt, wenn er seine Werke ins Netz stellt. Und wir haben den Leistungsschutzberechtigten mit einem geringeren Recht, der jedoch eine Entschädigung bekommt. Und das verstößt meiner Meinung nach gegen Artikel 3 Grundgesetz, den Gleichheitsgrundsatz.

Welche Rolle spielt es rechtlich, dass die Verlage den kostenlosen Zugriff auf ihre Inhalte – etwa durch Google – mit sehr einfachen Mitteln verhindern könnten?

Das spielt für eine konkludente Einwilligung eine sehr große Rolle. Das hat der Bundesgerichtshof im Paperboy-Fall ebenso wie in der Bildersuchmaschinen-Entscheidung ausdrücklich entschieden. Die These der gesamten Rechtsprechung ist bis heute: Die konkludente Einwilligung zur Nutzung wird daraus abgeleitet, dass der Zugriff durch Dritte leicht verhindert werden kann. Das geplante Leistungsschutzrecht würde dieser Rechtsprechung nicht entsprechen. Denn ich hätte einen staatlich garantierten Schutz – egal, ob mich auch selber schützen könnte.

Christoph Keese, der Chef-Lobbyist des Springer-Verlags, argumentiert: „Das Netz quillt über mit Informationen – wir organisieren die Rangreihenfolge. Das ist die Leistung, die wir bringen.” Welche Rolle spielt die Schöpfungshöhe dieser Leistung für den Anspruch auf ein Leistungsschutzrecht?

Keine sehr große. Man kann ohne weiteres ein Leistungsschutzrecht auch schlicht für wesentliche Investitionen gewähren. Das zeigt die Datenbankrichtlinie. Da basiert das Leistungsschutzrecht allein darauf, dass jemand eine wesentliche Investition getätigt hat. Ob das sinnvoll ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Die EU-Kommission sieht das mittlerweile sehr kritisch.

Müssen die Verlage denn geschützt werden, sei es wegen ihrer Investitionen oder ihrer Leistung?

Ich denke nein. Die Verlage können sich im Netz ohne weiteres selber schützen – letztlich besser als Private, denen ein solcher Selbstschutz von der Rechtsprechung abverlangt wird. Die Verlage können ihre Inhalte auch im Netz verkaufen, das ist kein Thema. In einer liberalen und marktwirtschaftlich geprägten Ordnung sehe ich keine Notwendigkeit, ein solches Recht einzuführen.

Wie ließe sich ein Leistungsschutzrecht verfassungskonform gestalten?

Urheber und Verlage müssen gleich behandelt werden: Entweder bekommen beide eine Entschädigung, wenn sie Inhalte ins Netz stellen, oder keiner.

Die Verlage argumentieren, die Autoren würden einen Teil des Geldes abbekommen, das durch das Leistungsschutzrecht eingenommen würde. Ist die Gleichberechtigung damit hergestellt?

Nein, denn da geht es nur um Inhalte, die das Leistungsschutzrecht betreffen. Aber wenn sie selber ohne Verlag einen Inhalt ins Internet stellen, würden sie auch mit einem Leistungsschutzrecht für Verleger keinen Cent bekommen.

Es gibt ja bereits viele, die ein Leistungsschutzrecht haben. Musik-Verlage etwa oder Studiomusiker.

Das ist dasselbe Problem. Wenn ich als Urheber Musik ins Internet stelle, wird mir gesagt: Du hast konkludent eingewilligt, deshalb bekommst Du keinen Cent. Labels dagegen oder Musiker, die einen Song eingespielt haben, sind Leistungsschutzberechtigte; die Lage ist hier genauso wie für die Urheber, die offenen Fragen sind dieselben. Die Situation wäre dann so, dass allein die Verleger einen gesonderten Anspruch auf eine Vergütung hätten, für alle anderen aber eine klare Regelung fehlt. Das verstieße ebenso gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes.

Würden Sie sagen, dass ein Leistungsschutzrecht an sich – egal, ob für Presseverlage oder für Studiomusiker – verfassungswidrig ist?

Nein! Es müssen nur alle gleich behandelt werden.

Wäre die Kulturflatrate ein Ausweg?

Das wäre eine Lösung, auch wenn sie sich derzeit europarechtlich kaum umsetzen lässt. Im Prinzip aber halte ich von einer Kulturflatrate sehr viel – jedoch nur, wenn Urheber und Werkmittler gleich behandelt werden. Das derzeit geplante Leistungsschutzrecht ist jedoch eine Kulturflatrate allein für Verlage. 

Als Lorenz Matzat vor Wochen zu Gast im Medienradio war, hielt ich meinen üblichen Keine-Ahnung-wer-das-sehen-will-aber-wir-können-jetzt-alle-mit-wenig-Geld-Fernsehen-machen-Vortrag. Nun ist Lorenz jemand, der sehr visuell arbeitet, große Datenmengen in Bilder, Filme, Anwendungen gießt, um sie zu visualisieren, verständlicher zu machen. Und so entstand die Idee der Datenschau.

Rund einmal im Monat eine lockere Runde über Daten-Visualisierung, Big Data, Datenjournalismus. Live und als Podcast (Feed folgt). Mit dabei sind Marcus Bösch und Anna Lena Schiller, die beide ihre ganz eigene Perspektive auf Datenberge beisteuern. Marcus beschäftigt sich seit langem mit Gamification, also der Informationsvermittlung durch Spiel. Anna Lena zeichnet, übersetzt die Welt in Bilder. In der Datenschau tragen wir sehenswerte Visualisierungen zusammen, zeigen Techniken, begleiten die Entwicklung dieser noch jungen Disziplin.

Ich finde das Thema wichtig, weil es der Weg sein wird, unsere Welt darzustellen, die zunehmend aus riesigen Datenmengen bestehet, deren Geschichten mit Texten allein nicht zu erzählen sind. Und natürlich finde ich es toll, dass Video jetzt mal Sinn macht ;)

Geplant ist, dass wir drei gute Kameras haben und jeder seinen Rechner zuspielen, also den Bildschirminhalt im Video zeigen kann. Leider gibt es Lieferschwierigkeiten, so dass wir unsere Nullnummer mit meinem noch etwas rumpeligen Setup machen müssen. Zwei der drei Kameras machen keine guten Bilder und sind schlecht positioniert; andere Rechner zeigen wird wohl auch noch nicht gehen. Aber wir wollen jetzt einfach mal anfangen. Schaut doch mal rein, sagt, was Ihr davon haltet.

DS001 Datenschau
Live
Heute, 15.9., 21.30
http://www.datenschau.org/

Twitter: Datenschau

Habe mal wieder für die Kollegen des Elektrischen Reporter einen kleinen Beitrag gemacht, diesmal: Cyberwar. Die Interviews sind entstanden, als ich in Tallinn war bei der Cyberwar-Konferenz der NATO.

Zu Wort kommen:

Thomas C. Wingfield
Ilmar Tamm, Direktor NATO CCD COE
Charlie Miller, Ex-NSA, Hacker
Ralph Langner, IT-Berater, Stuxnet-Analyst

Das komplett von Google finanzierte “Institut für Internet und Gesellschaft” ist ein Armutszeugnis für die deutsche Forschungs-Gemeinde. Das Internet revolutioniert unsere Welt wie lange nichts mehr und die deutschen Hochschulen schaffen es nicht, zumindest ihre überschaubaren Aktivitäten in diesem Bereich unter einem Dach zu bündeln? Jetzt kommt Google, aktiviert den “Start up mode” (Google) und sagt: Leute, hier muss was passieren, wir brauchen ein Institut, dass sich allein ums Internet kümmert – hier sind 4,5 Millionen Euro für drei Jahre. Das sind 1,5 Mio. pro Jahr. Im akademisch Betrieb ist das nicht mehr als eine Anschubfinanzierung und reicht nicht mal für zwei Dutzend Institutsmitarbeiter.

Und das sollen die deutschen Hochschulen nicht selber stemmen können? 4,5 Millionen Euro, um die Auswirkungen des Internets auf unsere Gesellschaft zu erforschen? Natürlich wäre das Geld zu beschaffen gewesen – wenn die deutsche Wissenschaftsgemeinde gewollt hätte. Aber ihr ist das Internet nicht wichtig genug. Natürlich forscht man hierzulande am Urheberrecht, an Geschäftsmodellen, an Datenschutz. Aber international fallen deutsche Netz-Forscher nicht weiter auf und ein eigenes Institut? Nö. Aus ihrer Fehlplanung macht zumindest die WZB-Präsidentin keinen Hehl: “Wir haben uns auf andere Felder festgelegt.”

Jetzt könnte man sagen: Na, besser spät als nie. Aber so einfach ist das nicht. Weil die deutschen Wissenschafts-Entscheider zu beschränkt sind, die deutschen Forscher international nicht wichtig genug, muss Google Geburtshelfer spielen. Das kann man Google nicht übel nehmen. Die deutschen Netz-Forscher aber stehen blamiert da. Nicht nur, dass sie auf einen der größten Internet-Konzerne warten mussten, um ein Internet-Institut zu gründen. Sie lassen sich auch noch für lumpige 4,5 Millionen Euro Ihre Glaubwürdigkeit zerbeulen.

Natürlich wird Google ihnen nicht vorschreiben, was sie zu erforschen oder zu unterschlagen haben; natürlich behaupten alle, sie seien unabhängig und würden ihre Arbeiten nicht von Google abnicken lassen. Das wäre ja auch noch schöner.

Das Problem ist aber: Die Schere im Kopf fängt an zu schnippeln, lange bevor irgend jemand irgendwas verbieten könnte.

Wenn ein Wissenschaftler Vollzeit und zu 100 Prozent von Google finanziert zu – sagen wir – Datenschutz forscht, dann wird er irgendwann vor der Frage stehen, wie er mit Googles Diensten umgeht. Natürlich ist Verschweigen keine Option. Die Gewichtung ist aber mindestens ebenso wichtig: Muss man die Buzz-Pleite heraus heben? Wie hoch hängt man die Datensammelei der Android-Telefone? Wie genau schaut man sich Google Plus an?

Nie wird Google irgendwas unterdrücken wollen – das passiert von ganz alleine, weil sich die Forscher fragen werden, wie sehr sie den Geldstrom gefährden wollen, der sie komplett finanziert: Ist wirklich nötig, Google schon im Titel der Studie anzugreifen? Kritisieren, klar das machen wir, aber reicht´s nicht vielleicht auch im letzten Kapitel?

Und das Fatale ist: Selbst, wenn es den Wissenschaftlern gelingt, sich so zu entscheiden, als wäre es nicht ihr Geldgeber, den sie anpinklen: Den Verdacht der Befangenheit werden sie nicht los.

Und es ist ein Armutszeugnis, dass sich die Wissenschaft diesem Verdacht aussetzt, weil angeblich keine 4,5 Millionen Euro da sind.

Doch weil die deutsche Wissenschaft ist wie sie ist, ist es leider gut, dass Google den Schritt macht und den Zug endlich mal aufs Gleis setzt. Der Plan ist, andere Geldgeber ins Boot zu holen, damit die Internet-Forscher irgendwann auch ohne Stütze vom Google forschen können. Deswegen hat die deutsche Wissenschaftsgemeinde nur eine Möglichkeit, diese Peinlichkeit vergessen zu machen: Werft so schnell wie möglich so viel Geld wie möglich auf das Institut, bis es auf seine Unabhängigkeit nicht mehr hinweisen muss.

Ich war mit dctp.tv (Geschäftsführer Jakob Krebs, rechts) vom 6.-10. Juni 2011 in Tallinn auf der Konferenz des CCDCOE, einem Forschungszentrum der NATO, dass sich mit Konflikten im Netz beschäftigt und nach den Angriffen auf estnische Server 2007 eingerichtet wurde. Wir haben drei Tag lang versucht, die guten Leute auf unsere Couch im 2. Stock des Estonian Drama Theatre zu zerren. Einige Interviews findet Ihr weiter unten in diesem Blog, die komplette Sammlung wie immer bei dctp.tv als Themenschleife “Cyberwar”.

Ich finde den Begriff Cyberwar aus mehreren Gründen merkwürdig. Zum einen wird er für alles möglich gebraucht und verharmlost damit einen Krieg, den wir nicht haben. Das wird in den Interviews, denke ich deutlich. Ich habe das hier und hier auch noch mal aufgeschrieben. Zum anderen ist dieses Wort “Cyber” (WP) ganz schön aufgeladen. Offenbar bezeichnete es nach dem Krieg komplexe Systeme in der Tierwelt, dann wurde es mehr und mehr auf Phänomene digitaler Vernetzung angewendet. Heute wird das Präfix “Cyber” zumeist in bedrohlichen Zusammenhängen verwendet. Ich bin mir noch nicht sicher, ob das gut ist, weil dann nicht das “Internet” oder alles “Digitale” an allem schuld ist. Vielleicht ist es auch schlecht, weil “Cyber” dann eben stets negativ besetzt ist. Aus Mangel an besseren Alternativen benutze ich das Wort und seine Schwestern in den Interviews recht unkritisch. Ich bitte, mir das nachzusehen. Feedback ist natürlich immer gern gesehen.

Podcast

Ja, ich will, dass diese aktuellen und alle bisherigen Interviews als Podcast erscheinen – Video wie Audio. Ich kann aber noch kein Datum nennen. Sobald es soweit ist, werde ich hier Bescheid geben.

In diesem Podcast-Feed befinden sich recht alte Interviews. Ich denke, dass die aktuellen, wenn sie auftauchen, dann auch dort auftauchen.

Die DDoS-Attacken auf estnische Webseiten 2007 waren “primitiv”, sagt der estnische Staatspresident Toomas Hendrik Ilves. Wir bereden, ob die Bedrohung eines Cyberkriegs überbewertet wird, warum bisher keine Beweise für seine Bedrohung vorliegen und welche Konsequenzen Nationalstaaten aus den bisherigen Cyber-Attacken ziehen sollten.

Charlie Miller war fünf Jahre bei der National Security Agency (NSA), dem undurchsichtigen Abhör-Nachrichtendienst der USA. In Sicherheitskreisen wurde er berühmt, weil Miller regelmäßig Pwn2Own gewann, einen Wettbewerb, bei dem es darum geht, Sicherheitslücken zu nutzen, um Computer zu knacken. Der heutige Sicherheitsberater über Abwehrstrategien gegen Cyber-Angriffe und den “absurden Plan” der USA, Computerattacken mit Bomben zu vergelten.

Tom Wingfield ist Professor für Internationales Recht am George C. Marshall European Center for Security Studies und schreibt ein juristisches Regelwerk für Cyber-Konflikte. Im Interview legt Wingfield dar, wann ein Konflikt im Netz zum Krieg wird und warum es so schwer ist, angemessen zu reagieren, wenn der Angreifer nicht sicher bestimmt werden kann.

Ralph Langner berät die deutsche Industrie, wie sie ihre Produktion absichern kann. Als bekannt wurde, dass ein Computer-Wurm die iranischen Atomanlagen in Buscher sabotiert haben könnte, begann er seine Analyse. Im Gespräch erklärt Langner, wie Stuxnet funktioniert und wer Absender sein könnte der “bisher gefährlichsten Cyberwaffe”.

Jart Armin ist nicht sein richtiger Name. Denn mit seinem Projekt HostExploit verfolgt der trinkfeste Privatermittler seit Jahren Kriminelle im Netz. Bekannt wurde Armin durch seinen Kampf gegen das “Russian Business Network”, einen Provider für Kriminelle, Viren und Kinderpornos. Im Gespräch erzählt Armin, wie er dieser industriell arbeitenden Bande auf die Schliche kam – und warum er sich mit ihren Bossen auf ein Bier traf.

Mikko Hypponen vom finnischen Anti-Viren-Spezialisten F-Secure hat einige der gefährlichsten Computerviren und deren Autoren gejagt. Hypponen erzählt, wie solche Ermittlungen ablaufen, wer hinter den Viren steckt und was die Autoren des ersten Windows-Virus sagten, als Hypponen im pakistanischen Lahore an ihre Tür klopfte.

Im Kampf gegen Angriffe über das Internet suchen Militär und Staat mehr Kontrolle über private Netze. Dieser Alptraum digitaler Bürgerrechtler ist mitunter Teil so genannter Private-Public-Partnerships, die Regierungen mit der Wirtschaft eingehen, um Cyber-Attacken abzuwehren. Der österreichissche RegierungsberaterAlexander Klimburg erklärt, was genau bei solchen öffentlich-privaten Kooperationen ausgetauscht wird.

Dmitri Alperovitch ist Vizepresident für Bedrohungsforschung beim Viren-Bekämpfer McAfee und erklärt, dass alle bisherigen Cyber-Attacken letztlich Spionage waren. Alperovitch nennt einige Fälle, in denen er ermittelte, und sagt, was daraus folgt, dass Angreifer nie sicher zu benennen sind.

Christian Czossec untersucht am NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence, welche Waffen im Netz eingesetzt werden. Der Bundeswehrsoldat erklärt, wie sich Cyber-Waffen von Kanonen und Raketen unterscheiden und welche Konsequenzen das hat.

Raoul Chiesa begann sein Hackerleben als 13jähriger auf einem C64. Heute hat er eine Beratungsfirma für IT-Sicherheit und betreibt das “Hacker’s Profiling Project“. Chiesa erklärt, anhand welcher Spuren er Wesen und Motivation von Cyber-Angreifern auf die Schliche kommt – und warum Hacker für die allermeisten von ihnen der falsche Begriff ist.

Habe fürs Deutschlandradio Kultur gestern einen kleinen Kommentar zum Cyber-Abwehrzentrum rein gehackt. Liest sich so:

Auf der einen Seite ist das Cyberabwehrzentrum ist eine Pflichtübung. Deutsche Behörden überwachen mit bescheidenem Personalaufwand ihre Netze und sollen warnen, wenn etwas nicht stimmt. Doch bald sitzen dort Politik, Polizei und Geheimdienste an einem Tisch. Ein Nationaler Cyber-Sicherheitsrat und eine IT-Taskforce im Wirtschaftsministerium sollen zudem den Informationsaustausch zwischen Staat und Wirtschaft fördern. Und damit werden auch in Deutschland Tendenzen sichtbar, wie sie die Diskussion um einen vermeintlichen „Cyberwar“ weltweit prägen: Überall gelten Partnerschaften zwischen Politik, Polizei und Wirtschaft als ein probates Mittel für einen besseren Schutz gegen Angriffe aus dem Netz. Ermittlungsbehörden und Geheimdienste, so das Credo, müssen sich besser austauschen mit der Wirtschaft, also mit Telefonunternehmen, Internetanbietern und Stromversorgern. In Amerika verlangt der Abhörgeheimdienst NSA unverhohlen mehr Kontrolle über zivile Netzte, nur so seien Cyberattacken rechtzeitig zu erkennen, abzuwehren und aufzuklären. Im Kampf gegen die Gefahren aus dem Cyberspace rücken Staat, Geheimdienste und Wirtschaft immer näher zusammen – was uns viel Geld und Freiheit kosten könnte. Ob wir diesen Preis zu zahlen bereit sind, hängt von der tatsächlichen Bedrohung ab. Deswegen lohnt ein genauer Blick auf diese “Gefahr aus dem Cyberspace”. Und fällt auf: Sony, Internationaler Währungsfond, Google-Mail und jetzt Citi Bank – nahezu alle bekannten Angriffe auf Firmen fallen entweder in die Kategorie Kriminalität oder Spionage – keine erfreulichen Phänomene, aber seit Jahrhunderten Alltag. Von einem Cyberwar kann keine Rede sein. Und bisher gibt es auch keine Belege, dass so genannte kritische Infrastrukturen wie Stromnetze oder Finanzmärkte erfolgreich angegriffen wurden. Aber natürlich sind solche Angriffe technisch möglich, Stuxnet hat das gezeigt. Es sieht jedoch alles danach aus, als müssten erstmal wir alle unsere und vor allem die Unternehmen ihre Hausaufgaben machen, bevor wir Geheimdienste unsere Netze überwachen lassen und Unternehmen unkontrolliert Daten an den Staat weiter geben. Die Einbrüche in die Sony-Server etwa, von dem über 100 Millionen Menschen betroffen sind, ist offenbar auf völlig veraltete Software zurück zu führen. Dieser Daten-GAU hätte demnach mit relativ geringem Aufwand vermieden werden können. Aber auch wir alle müssen dazu lernen: Hätten die US-Politiker gewusst: Man klickt nicht auf Links Emails, dann wären die Angreifer kaum an ihre Google-Mails gekommen. Und auch wenn wir unsere kritischen Infrastrukturen schützen wollen, brauchen wir dafür mitunter kein bisschen Freiheit aufgeben: Das GSM-Mobilfunknetz etwa erfüllt nicht einmal mehr minimale Sicherheitsanforderungen. Jeder kann mit einem Notebook und etwas KnowHow SMS mitlesen und Telefonate abhören. Sicherheitsforscher haben längst gezeigt, dass modifizierte Telefone ganze Handynetze lahm legen können. Was braucht es, um die Sicherheit des Mobilfunknetzes um Größenordnungen verbessern? Vodafone und Co. müsse aktuelle Software einspielen. Wenn die Cyberabwehrzentren und Cybersicherheitsräte der Republik das erreichen, war es die Mühe schon wert gewesen.

Hier ist die Video-Aufzeichnung der Bloggerrunde, die ich auf der Republica 2011 moderiert habe. René Walter erzählt, wie es war, als seine Domain weg war; Julia Probst gewährt unterhaltsame Einblicke in die Welt Gehörgeschädigter; Katrin Rönicke spricht darüber, wie sich das Verhältnis der Geschlechter im Netz zeigt; Richard Gutjahr fasst die Erfahrungen seiner Ägyptenreise zusammen. BTW: Wenn ich auf mein Telefon schaue, lese ich kein Twitter, sondern meine Fragen oder schaue auf die Uhr. Sieht blöd aus, ich weiß, ist aber sehr praktisch.

Die Interviews sind jetzt bei dctp.tv zu sehen. Einige habe ich ja auch hier mal rein gestellt.

Im Podcast-Feed sollten die Interviews Ende der Woche auftauchen.

Ich möchte mich bei allen Gästen und vor allem dem tollen Team von dctp.tv bedanken. Niko und sein Team haben die Filme schnell geschnitten, damit sie schon am nächsten Tag online gehen konnten. Es hat wieder richtig Spaß gemacht und ich denke, es sind ein paar lohnende Gespräche beim rum gekommen. Ich habe wieder eine Menge gelernt und hoffe, dass es Euch auch so geht.

Ich hatte ja die Ehre, auf der Bühne vier Blogger zu interviewen, die zuletzt für Aufsehen gesorgt haben: Julia Probst, Richard Gutjahr, Katrin Rönicke und René Walter. Ich finde solche Gespräche ja ganz toll und hatte das Gefühl, dass das Feedback auch ganz positiv war und frage mich, ob man dieses Format nächstes Jahr noch mal macht, was vielleicht anders sein muss. Was denkt Ihr?

Ich habe wie gesagt keine Vorträge gehört. Platzproblem, gute Vorträge, schlechte Vorträge – andere haben dazu viel geschrieben, “offensichtlich” hat eine ganz gute Liste zusammengestellt.

Dennoch will ich ein paar Sachen los werden. Es gab viel Kritik am inhaltlichen Gewicht der Vorträge. Mag sein, dass Leute á la Jarvis, Kruse & Co. für noch mehr Inspiration hätten sorgen können.

Nun ist es aber so, dass einige dieser Netz-Promis unverschämt viel Geld verlangen. Don Tapscott habe für einen Auftritt auf der Republica 2011 50.000 Dollar verlangt, sagte mir Markus Beckedahl. Als die Republica-Organisatoren zusagten, ihm in Berlin Redner-Auftritte im Wert von 20.000 Dollar zu verschaffen, ging Tapscott auf 30.000 USD runter. Auch Clay “Here comes everybody” Shirky scheint solche Summen verlangt zu haben. Viele andere interessante US-Redner würden auf ihren Webseiten auf Speaker-Agenturen verweisen, da habe er dann gar nicht mehr angefragt, sagt Markus, weil es wenig Sinn zu machen schien. WTF?

Mag ja sein, dass viele Veranstalter diese Honorare gern zahlen, aber die kassieren dann auch schnell 1500 Dollar von jedem Besucher. Soll jeder Republica-Besucher wirklich 16 Euro mehr zahlen, nur um Tapscott zuzuhören, wie er sein neustes Buch vorstellt? Drei Tage Republica für unter 85 Euro finde ich ein Schnäppchen. Wer sich da noch beklagt, dass Essen und Trinken nicht inklusive war, wird bald verlangen, dass die Republica ihm seinen Englisch-Kurs bezahlt, damit er den fremdländischen Vorträgen folgen kann.

Die Republica ist eine weltweit einzigartige Veranstaltung. Es geht nicht darum, Geld, sondern die Welt besser zu machen. Das gelingt mal mehr, mal weniger, aber ist eine prima Sache, die man unterstützen muss. Ich bin gespannt, wie es nächstes Jahr weiter geht, wo die Republica stattfinden wird. Ich werde jedenfalls hingehen.

Nico Lumma, Direktor Social Media bei Scholz and Friends.

Holger Kreymeier von Fernsehkritik.tv.

Die anarchistisch veranlage Strickbloggerin Anne Alter.

Markus erklärt noch mal, was er mit der Digitalen Gesellschaft vorhat, wo er seine Zukunft sieht und wie er digitalen Aktivismus automatisieren will.

Richard Gutjahr war ja in Kairo, als die Revolution sich anbahnte. Besonders interessant finde ich seine Erkenntnisse darüber, wie Journalisten mit traditionellen und modernen Methoden beides bieten können: Hintergrund und Nachrichten in Netzgeschwindigkeit.

Flattr wird 1 – mit Peter Sunde von Flattr habe über seine Bilanz und neue Features gesprochen.

Mit Marcus Dapp, dem IT-Strategen der Stadt München, wollte ich schon länger man sprechen, weil er mit I MOGDy gezeigt hat, wie Kommunen es angehen können, wenn sie OpenData und OpenGouvernment ernst nehmen. Ein How-to-Video für Kommunen, die sich öffnen wollen – interessant hoffe ich, nicht nur für OpenData-Nerds.

Mit Jakob Augstein, Herausgeber des FREITAG, habe ich über die Lehren aus Wikileaks gesprochen.

Mit Sascha Pallenberg habe ich über Youtube gesprochen und was aus seinen 400-Euro-Bloggern geworden ist.

Philipp Müller von der Business School der Uni Salzburg über Open Gouvernment und welche Anforderungen das an die sozialen Fähigkeiten der Verwaltung stellt. Im zweiten Teil reden wir darüber, wie Social Media Machtgefüge verändern, die durch Medien definiert werden.

Die Wissenschaftlerin Gabriella Coleman erforscht Anonymus.

Ich dachte, ich versuche mal, unsere ganzen Interviews auf der Republica hier live zu streamen. Audio sollte kein Problem sein, Video könnte rucklig werden, vor allem weil wir da nur ein erfahrungsgemäß wackliges WLAN haben werden. Auch könnte es sein, dass Justin.tv muckt. Aber ein Versuch ist es wert, denke ich. Das ganze wir eine Art Making of: Eine Perspektive, hoffentlich ok Ton.

Wir fangen Mittwoch gegen 11h an und machen bis abends. Do. und Fr. sollte es gegen 10h los gehen.

Fragen und Anregungen gern gesehen.

Twitter: philipbanse
Chat: irc://irc.freenode.net/medienradio
mp3-Stream: http://streams.xenim.de

Update:

Also das funktioniert leider gar nicht. Netz ist völlig überlastet. Dafür gehen die ersten Interviews heute online.

Mit dctp.tv werden wir wieder ausgesuchte Anwesende interviewen. (So sah es im letzten Jahr aus.)

Außerdem moderiere ich am Donnerstag, 16 Uhr, im Friedrichstadtpalast die Veranstaltung “Blogger im Gespräch”. Das wird sicher eine interessante Runde mit vier Bloggern, die zuletzt für Aufsehen gesorgt haben.

Ich bin auch am Samstag noch auf der re:campaign unterwegs, um einen Beitrag zu machen für den “Elektrischen Reporter” des ZDF.

Ursprünglich hatte ich mit Tim Pritlove geplant, einen Podcasting-Workshop im Keller der Kalkscheune zu machen. Aber das werden wir ausfallen lassen, weil das gefühlte Interesse zu gering war für den Aufwand.

Ich würde mich sehr freuen, einige von Euch zu treffen. Mit dctp.tv hängen wir wahrscheinlich die ganzen Tage im 2. Stock des Friedrichstadtpalasts herum. Kommt vorbei. Bis denn.

Für meine ganzen Interviews, die in den letzten anderthalb Jahre für dctp.tv entstanden sind, habe ich soeben den Deutschen Webvideopreis im Bereich Talk bekommen.

Ich freue mich natürlich riesig über diese Auszeichnung und das tolle Feedback. Sowas ist Motivation für weitere Experimente.

Ich möchte mich vor allem bei dctp.tv und seinem Geschäftsführer Jakob Krebs bedanken. Ich habe es bisher nicht erlebt, dass sich ein kommerzielles Medien-Unternehmen so langfristig und mit so viel Enthusiasmus auf ein solches Experiment eingelassen hat. Für Jakob ist das nicht bloss ein hippes Feature, mit dem man sich heut halt gern schmückt und das wieder eingestellt wird, wenn der nächste Trend am Horizont auftaucht. Er ist bei allen Aufnahmen dabei, wir diskutieren sehr intensiv und haben nebenbei sehr viel Spaß. Denke, das wird auch noch eine Weile weiter gehen. Die nächsten Interviews sind jedenfalls schon für Ende März und Anfang April gebucht.

Danken möchte ich auch dem stets gut gelaunten, hilfsbereiten und hyper-kompetenten Nikolai Longolius, der die Zusammenarbeit mit dctp erst eingefädelt hat. Niko hat mit seiner Firma “Schnee von Morgen” eine wahnsinnig gute Web-TV- und Streaming-Technik an den Start gebracht hat, auch, wenn wir in Sachen Flash nicht immer einer Meinung sind ;)

Natürlich wären die Interviews ohne die Gäste schwierig geworden. Danke für Eure Zeit.

Bloggen auf dem Telefon ist so eine Sache. Ich mache mal Schluss, Links liefere ich nach.

Ich bin mit den dctp.tv-Videos für den Deutschen Webvideopreis 2011 (Kategorie Talk) nominiert! Das freut mich natürlich sehr :) Das tolle Feedback ist eine große Freude und enorme Motivation. Allerdings ist der Pokal noch nicht in der Vitrine.

Es werden zwei Preise verliehen. Den einen ermittelt eine Jury, den anderen das Publikum, also Ihr.

Wer seine Stimme für die dctp-Interviews abwerfen will, bitte hier entlang ;)

1000 Dank schon jetzt!

Einen Podcast-Feed für Audio und Video versuche ich noch nachzuliefern.

Daniel Domscheid-Berg, OpenLeaks

Jason Calacanis, Investor, Angel, Mahalo.com

Stefan Glänzer, Flattr-Investor

Robert Scobel

Igor Pusenjak, Doodle Jump

Eric Anderson, Space Adventures

David Kirkpatrick, “The Facebook Effekt”

Lars Hinrichs, hackfwd

Mercedes Bunz

Kevin Kelly, “What technology wants”

Joe Penna, MysteryGuitarMan

Amit Shafrir, Badoo

Darian Shirazi, fwix.com

Fred Vogelstein, WIRED

Marten Lens-FitzGerald, Layar.com

Sam Mandell, Tweetdeck

Claus Zimmermann, Impossible Software

Ralf Hirt, Glam Media

Das Prinzip Wikileaks

Ob Julian Assange Frauen vergewaltigt hat, wissen wir nicht. Der Wikileaks-Gründer bestreitet alle Vorwürfe und beschuldigt die USA, hinter den Haftbefehlen zu stecken. Ob das stimmt oder nicht, ist zweitrangig. Schon jetzt ist der Feldzug gegen Wikileaks ein Armutszeugnis für alle Demokratien, die keine Gelegenheit auslassen, das hohe Gut der Redefreiheit zu preisen. Im Land der Freiheit kämpfen Politiker jetzt im chinesischen Stil gegen den Boten vieler schlechter Nachrichten – und Weltkonzerne machen mit: Wikileaks-Server werden von unbekannter Quelle lahmgelegt, Amazon verbannt das Projekt von seinen Rechnern, Paypal und Mastercard sperren Wikileaks-Konten, die Washington Times legt nahe, Julian Assange einfach umzubringen. Warum? Wikileaks hat keine Gesetze gebrochen, keine Dokumente gefälscht. Die Website hat schlicht Informationen veröffentlicht, die die USA für geheim und gefährlich halten – so geheim und gefährlich, dass die USA offiziell 2,5 Millionen Menschen Zugriff auf die Daten gewährten. Wikileaks läutet ein neue Ära des Informationszeitalters ein: Menschen sehen so klar wie nie, was ihre Vertreter machen. Deswegen machen die Amerikaner Jagd auf Assange.

Wikileaks ist nicht perfekt: Prozesse sind intransparent, die Organisation unter Assange autoritär und mitunter verantwortungslos, weil Dokumente veröffentlicht wurden, ohne Gedanken zu verschwenden an die Folgen der Veröffentlichung. Doch Wikileaks lernt. Die aktuellen Botschaftsdepeschen gehen erst online, wenn Journalisten, Gefahr und Nutzen abgewogen haben – auch nicht optimal, weil wieder Torwächter stehen zwischen Publikum und Tatsachen.

Aber das alles ändert nichts daran: Das Prinzip Wikileaks ist keine Gefahr, sondern ein Segen für die Demokratie. Mehr als das Geheimnis braucht die Freiheit nämlich Transparenz. Und für die sorgen traditionelle Medien immer seltener: Geldmangel, Überforderung und Angst vor Klagen haben die vierte Säule der Demokratien angefressen, ihre Tragfähigkeit verringert. Wikileaks wird die Säule wieder stärken. Gefährlich sind an Wikileaks nur die Methoden, mit denen das Projekt bekämpft wird.

Wikileaks gehört daher nicht verfolgt, sondern unterstützt. Auch Deutschland sollte endlich ein Gesetz erlassen, das Whistleblower schützt, Menschen also, die Geheimnisse an die Öffentlichkeit bringen, weil sie Missstände beheben und die Demokratie stärken wollen.

Sollte Assange Frauen tatsächlich vergewaltigt haben, muss er bestraft werden. Das würde aber nichts an Wert und Wirkung von Wikileaks ändern. Kopieren und anonym verteilen gehört zu den Spezialdisziplinen des Internets. Es wird neue Wikileaks geben und weniger Geheimnisse. Die Zahnpasta, so ein amerikanische Redewendung, kannst Du nicht wieder in die Tube drücken. Was die Geheimniskrämer dieser Welt auch versuchen – sie werden Wikileaks nicht aus der Welt schaffen – nicht die Website und schon gar nicht die Idee.

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Ich muss für das DeutschlandRadio Kultur einen kleinen Beitrag machen für die Sendung NEONLICHT, Sendedatum: So., 30.5.2010. Thema: Wie verändert Facebook unsere Offline-Kommunikation, unseren Umgang mit Menschen. Es geht um die Frage:

Schaut Ihr vor Real-Life-Treffen mit Leuten nach, was über die und ihre Freunde auf Facebook zu finden ist? Googelt Ihr sie? Warum?/Warum nicht? Welche Situationen habt Ihr erlebt?

Einige wollen nicht zu viel wissen, um den Moment nicht kaputt zu machen; andere wollen genau wissen, mit wem sie es zu tun haben, um vielleicht im Small Talk zu glänzen. Was ist Eure Strategie? Welche Erfahrungen habt Ihr gemacht? In welchen Situationen habt Ihr gedacht: “Oh, hätte ich den mal vorher gefacebooked/hätte ich den bloß nicht gegoogelt!”

Ich würde mich freuen, wenn Ihr eine Antwort auf diese Frage als mp3 aufnehmen und mir mailen könntet: pb@philipbanse.de.

Auf dem iPhone könnt Ihr alternativ auch ein Audioboo absetzen, Tag: BANSE. Geht natürlich auch ohne iPhone per Webupload.

Einsendeschluss: Bis Ende der Woche wäre schön ;)

Eure Antwort sollte nicht länger zwei, drei Minuten sein und wenn möglich am Anfang eine kurze Vorstellung enthalten, Motto “Hallo, ich bin Heinz aus X., …”

Ich werde aus den Einsendungen eine Collage schneiden und sie im Beitrag verwenden.

Ergebnis werde ich dann hier veröffentlichen. Honorar gibt es nicht ;)

1000 Dank schon jetzt. Bin gespannt!

Hier ist der Podcast-Feed (mp4)

Hier wie gewohnt die Videos samt embed-Code.

Julia Knolle und Jessica Weiß, Les Mads

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Daniel Schmitt, Wikileaks

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Timo Hetzel, Undsoversum

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Hardy Prothmann, Heddesheimblog

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Mario Sixtus hat ein paar Fotos gemacht auf der Republica 2010. Oben unser dctp.tv-Set mit Geert Lovink. Es war eine schöne Zeit.

Freiheit braucht Unsicherheit – Miriam Meckel über Privatsphäre im Netz:

Dicke Bretter 1.0 – Geert Lovink sagt, dass Netz-Aktivisten an komplexen Themen scheitern:

Kein Geld für E-Government! – Micah Sifry sagt, wie politische Teilhabe im Netz funktioniert:

Heute lief auch ein Filmchen von uns auf Spiegel Online.

Wir machen auch wieder fünf Interviews für die Meinungsmacher bei dctp.tv. Das von heute war wunderbar :)

Morgen geht´s weiter.

Wenn der Penis schrumpft – Jeff Jarvis über Privatsphäre im Internet-Zeitalter:

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Ich suche 400-Euro-Blogger – Sascha Pallenberg über Geld verdienen mit Blogs:

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Geld für alle – Peter Sunde über Flattr.com und das Bezahlen von Inhalten:

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Leben im Netzwerk – Peter Kruse über Netzwerke:

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Welche Twitter-Revolution? Evgeny Morozov über soziale Internet-Medien und politische Einflussnahme:

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Die Netzpolitik-Konferenz – Markus Beckedahl über die Republica

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Internet-Demokratie – David Sasaki über Netzprojekte, die für mehr Transparenz, Partizipation und Demokratie sorgen:

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re:publica 2010 – Tag 2 – Markus Beckedahl über das Medienecho zur re-publica:

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Netz und Neutralität – Simon Schlauri über das Netzneutralität:

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Polit-Journalismus im Netz – Lorenz Lorenz-Meyer über Polit-Journalismus im Netz:

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Acta zu den Akten! – Der Netzaktivist Jérémie Zimmermann:

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Flaschenöffner drucken – Bre Pattis zeigt seinen 3D-Printer MakerBot:

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Pakete öffnen – Andreas Bogk über Deep Packet Inspection:

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Vom Saulus zum Paulus – Tim Wu über Netzneutralität:

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SOMETHING IS ROTTEN IN THE STATE OF ICELAND

Over the last few years, WikiLeaks has been subject to a number of actions
around the world by public and private security organizations. They range
from the appalling assassination of two related human rights lawyers in Nairobi
last March and an armed attack on my compound in 2007, to, in the West,
an ambush by an apparent British intelligence agent in a Luxembourg car
park, which merely ended with “we think it would be in your interest to..”

Developing world violence aside, we’ve become used to the level of
security service interest in us and have established procedures to deal
with that interest.

But the escalation of surveillance activities over the last month,
most of which appears to be the result of U.S. “interests”, although
some may be unrelated, deserves comment. These actions include many
attempts at covert following, hidden photography and the detention &
questioning of a WikiLeaks’ volunteer in Iceland on Monday night.

WikiLeaks’ staff have been in Iceland to advise Icelandic parliamentarians
on the a package of laws, the Icelandic Modern Media Initiative, designed
to protect investigative journalists and internet services from spying
and censorship.

Possible triggers for the surveillance actions are (1) our release of a
classified US intelligence report on how to fatally marginalize WikiLeaks
(expose our sources, destroy our reputation for integrity, hack us),
(2) our release of a classified cable from the U.S. embassy in Reykjavik
reporting on contact between the U.S. and the U.K. over billions of euros
in claimed loan guarantees and, most significantly, (3) our ongoing work
on a classified film revealing civilian casualties occurring under the
command of the U.S, general, David Petraeus. U.S. sources told Icelandic
state media’s deputy head of news, that the U.S. State Department was
aggressively investigating the leak from the U.S. Embassy in Reykjavik. I
was seen at a private U.S Embassy party at the Ambassador’s house,
late last year.

Then on Thursday March 18, 2010, I was followed on the 2.15 PM
flight out of Reykjavik to Copenhagen–on the way to speak at the
SKUP investigative journalism conference in Norway. According to
airline records, two individuals, brandishing diplomatic credentials
and registered under the name of “US State Department”, collected
boarding passes for the same flight within three minutes of each
other. They are not recorded as having checked in any luggage.

Iceland doesn’t have a separate security service. It folds its
intelligence function into its police forces, leading to an uneasy
overlap of policing and intelligence functions and values.

On Monday 22, March, at approximately 8.30pm, a WikiLeaks volunteer
was detained by Icelandic police for approximately 21 hours after police
attended the volunteer’s fathers place of work on an unrelated matter. The
volunteer was inexplicably detained over night. The next day, during
the course of interrogation, the volunteer was shown covert photos
of WikiLeaks’ editor Julian Assange outside a Reykjavik restaurant,
the back room of was used last week to hold a production meeting on a
classified U.S. military video exposing civilian kills by U.S. pilots.
Specific references were made to the subject of video and “important”
Icelandic figures. No charges were filed. The names of well known
journalists involved in the production were referred to in the police
questions.

Who are the Icelandic security services loyal to? The new government
of April 2009, or the old pro-Iraq war government of the Independence
party, or perhaps their connections with another country entirely?
Often when a bold new government arises, bureaucratic institutions
remain loyal to the old regime and it can take time to change the
guard. Former regime loyalists must be discovered, dissuaded and
removed. But for security services, the first step, discovery, is
awry. Congenitally scared of the light, such services hide their
activities; if it is not known what they are doing, then it is
surely impossible to know who they are doing it for.

We have written to both U.S. and Icelandic authorities to demand
an explanation.

Es kommt ganz schön viel Zukunft vor, aber es gibt ja auch so viel davon.

Vorerst kein Download/Podcast/Torrent. Unter den Videos findet Ihr Embed-Code für einen großen (620×382) und einen kleinen (388×218) Player

Jimmy Wales, Wikipedia
Gemeinsam mit Larry Sanger hat Jimmy Wales die Wikipedia gegründet und danach das weniger visionäre Wikia gestartet, ein Unternehmen, das Wikis für jedermann anbietet. Im Interview sagt Wales, wie es weiter geht mit dem kollektiven Wissen und verrät wie er den Datengau seines Sidekicks überlebte: Der Netz-Mann hatte alle seine Adressen ausgedruckt.

-> Interview bei dctp.tv

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Tim Kring, Autor und Produzent von “Heroes”
“Heroes” ist eine der erfolgreichsten US-amerikanischen TV-Serien. Tim Kring hat sie geschrieben und produziert. Im Gespräch erzählt der Hollywood-Autor, wie das Netz das fiktive Erzählen verändert. Kring über Zuschauer-generierte TV-Serien, Creative Commons und Menschen, die seine Filme illegal aus dem Netz laden.

-> Interview bei dctp.tv

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Jeff Jarvis, Medien-Berater und Journalistik-Professor
Jeff Jarvis, Journalistik Professor an der City University New York und Autor des Buchs “What would Google do?” verdient viel Geld damit, Verlagen zu erklären, warum sie keine Ahnung vom Netz haben. Jeff Jarvis über Geschäftsmodelle, die Zukunft der Medien und Verleger, die etwas riskieren.

-> Interview bei dctp.tv

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Ben Hammersley, Wired UK
Bevor Ben Hammersley Editor at Large von Wired UK wurde, reiste er als Journalist um die Welt, berichtete für den Guardian und die BBC. Er nutzte dabei das volle Arsenal der Internet-Werkzeuge. Im Interview beschreibt er, warum Print-Journalismus nicht tot ist und warum Google-Links nichts wert sind.

-> Das Interview bei dctp.tv

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Dan Gilmor, Journalist
Dan Gilmor gilt als erster, der für ein traditionellen Verleger bloggte. Gilmor schreibt seit mehr als 20 Jahren über Technik, das Netz und die Medien. Sein Buch “We, the media” erschien 2004 und hat bis heute einiges zu sagen über Bürgerjournalismus. Wie soziale Medien den Journalismus verändern und warum der nicht immer etwas kosten muss – Veteran Dan Gilmor über die Zukunft von Medien im Netz.

-> Interview bei dctp.tv

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David Kirkpatrick, “The Facebook Effect”
David Kirkpatrick ist Journalist beim Fortune Magazin und Autor des Buchs “The Facebook Effect”. Kirkpatrick glaubt, dass Facebook bald keine Website mehr hat, sondern sich zum zentralen Indentitäts-Registrar des Internets mausern wird. “Gruselig”, sagt er.

-> Das Interview bei dctp.tv

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David Gelernter, Yale University
David Gelernter ist visionärer Informatiker an der Yale University. Viele seiner Prognosen sind heute Alltag: Das World Wide Web, schöne Computer und Datenwolken. Bei einem Anschlag des Una-Bombers verlor er seine rechte Hand. David Gelernter über die Frage, wie wir Wissen organisieren sollten, warum Algorithmen Informationen nicht filtern können und wann Technik die Menschen nicht mehr versklavt, sondern unterstützt.

-> Interview bei dctp.tv

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Dina Kaplan, blip.tv
Dina Kaplan hat blip.tv mit gegründet, das “Fernsehen der Zukunft”. Tausende Video-Shows von Amateuren stehen online – blip.tv bringt sie auf alle Plattformen und vermarktet sie. “Unsere bekanntesten Shows haben 3 Millionen Zuschauer jeden Monat und machen sechsstellige Umsätze”, sagt Kaplan. Ein Gespräch über Video-Vermarktung im Netz.

-> Interview bei dctp.tv

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Salim Ismail, Singularity University
Salim Ismail ist Executive Director der Singularity University, einer Schule in Kalifornien, die von Google u.a. finanziert sich wichtigen Zukunftsfragen widmet. Mit welchen Methoden erklärt Ismail, der lange Head of Innovation bei Yahoo war.

-> Interview bei dctp.tv

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Mitchell Baker, Mozilla Foundation
Als Kopf der Mozilla Foundation ist Mitchell Baker (Blog) vor allem für die Entwicklung von Firefox zuständig. Was Browser mit Demokratie zu tun haben und was traditionelle Firmen von Mozilla lernen können – Mitchell Baker im Gespräch.

-> Interview bei dctp.tv

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Katharina Borchert, Spiegel Online
Von der Bloggerin zur Geschäftsführerin von Spiegel Online – Katharina Borchert erzählt, wie das perfekte Online-Medium aussieht (setzt auch Links), warum Journalismus keine Diskussion mit den Lesern ist und wie diese dennoch eine neue Rolle bekommen.

-> Interview bei dctp.tv

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Trevor Edwards, Nike
Trevor Edwards, Vize-Präsident für Marketing bei Nike, erklärt, warum der Sportartikel-Riese kaum mehr TV-Werbung schaltet. Edwards spricht über die Tücken der Netzwerke und erläutert, wie Nike nicht nur Turnschuhe, sondern mit dem Turnschuh ein ganzes Ökosystem verkaufen will.

-> Interview bei dctp.tv

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Podcast/RSS: http://s3.amazonaws.com/dctp-videocast/videocast.xml

Helden und Heldinnen der dritten Staffel der Blogger-Interviews für dctp.tv sind:

Felix von Leitner, besser bekannt als Fefe, beschreibt, was ihn antreibt, jeden Tag fünf bis zehn Mal seine Meinung zu sagen, wie es los ging mit “Fefes Blog” und wie seine kurzen, manchmal kontroversen Posts entstehen. Fefe erklärt, warum er manchmal Falschmeldungen veröffentlicht und wie es so weiter geht mit seiner “BILD für Nerds” im Speziellen und dem Nachrichten-G´schäft insgesamt.

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Tim Pritlove produziert vier Audio-Podcasts, u.a. Chaosradio Express und MobileMacs. Tim sagt, warum er so gern komplizierte Dinge erklärt, wie Hacker-Skepsis und Apple-Fantum zusammen passen und wo das alles enden soll: “Ich will meine eigene ARD sein.”

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Anne Roth hat die deutsche Version von indymedia.org mit aufgebaut und fing als annalist das Bloggen an, als ihr Partner Andrej Holm wegen Terrorismus-Verdachts festgenommen wurde. Anne hat sich öffentlich beklagt, dass in der Blogger-Reihe bisher keine Frauen auftauchten – auch das natürlich ein Thema.

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Esther Slevogt hat Nachtkritik.de mitgegründet, eine Site, die kaum jemand kennt außerhalb der Theater-Szene – dort sind die Rezensionen und Diskussionen allerdings Pflichtlektüre. Wie eine Handvoll Schreiber den etablierten Feuilletons mit Netzwerkzeugen Lektionen in Sachen zeitgemäßer Kulturberichterstattung erteilt, welche Mächte noch so in Nischen lauern und was das alles mit der “Spiralblockaffäre” zu tun hat, erklärt Esther im Interview.

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Es gab zu diesem Punkt ja einige Klagen. Ehrlich gesagt, ist mir auch erst durch diese Hinweise aufgefallen, dass wir keine einzige Frau auf dem Zettel hatten. Das liegt zum Teil daran, dass wir uns bei der Suche nach Interview-Gästen stumpf an den Deutschen Blogcharts orientiert und aus den vorderen Plätzen interessante Vertreter raus gefischt haben. Warum da keine Frauen vertreten sind? Das ist ein Thema in den Interviews dieser zweiten Staffel.

Es gibt aber – habe ich gehört und gelesen – Frauen, die was im Netz veröffentlichen – und für die dritte Staffel der Interview-Reihe werde ich einige von ihnen einladen ;)

mp3/mp4/Podcast: Das Feedback auf die ersten vier Interviews war erfreulich positiv. Viele haben sich aber mp4-Dateien und einen Podcast-Feed gewünscht. Diesem Wunsch wird jetzt – vorerst versuchsweise – entsprochen ;)

Alle acht Folgen der Interview-Reihe gibt es jetzt als mp4 (H.264, 484×272)

Podcast/RSS: http://s3.amazonaws.com/dctp-videocast/videocast.xml

Die Torrent-Links stehen unter jedem Video. Dies sind die Torrents für die Interviews der 1. Staffel:

Stefan Niggemeier: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-niggemeier_iphone.m4v?torrent

Johnny Häusler: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctptv-haeusler_iphone.m4v?torrent

Markus Beckedahl: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-beckedahl_iphone.m4v?torrent

Sascha Lobo: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctptv-lobo_iphone.m4v?torrent

Hier nun die zweite Staffel der Blogger-Interviews. Unter den Videos findet Ihr Embed-Code und Torrent für den jeweiligen Film.

Über Feedback freue ich mich natürlich sehr.

Mario Sixtus:

Torrent: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-sixtus_iphone.m4v?torrent

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Udo Vetter:

Torrent: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-vetter_iphone.m4v?torrent

<iframe width="480" height="304" frameborder="0" scrolling="no" marginwidth="0" marginheight="0" src="http://dctp-front.dctp.tv/embed/udo-vetter-lawblog-embed/index.html"></iframe>

Thomas Knüwer:

Torrent: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-knuewer_iphone.m4v?torrent

<iframe width="480" height="304" frameborder="0" scrolling="no" marginwidth="0" marginheight="0" src="http://dctp-front.dctp.tv/embed/thomas-knuewer-soziale-netz-embed/index.html"></iframe>

Stefan Laurin/Ruhrbarone:

Torrent:http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-laurin_iphone.m4v?torrent

<iframe width="480" height="304" frameborder="0" scrolling="no" marginwidth="0" marginheight="0" src="http://dctp-front.dctp.tv/embed/laurin-ruhrbaron-embed/index.html"></iframe>

091211 0830 Draft Kopenhagen LCA

Ruft uns im Studio an, stellt Fragen:

Mail: petra@Studienwahl.tv

Tel: +49 (0)30 34727972

Skype: planz-studienberatung

Twitter: @Studienberatung

IRC-Chat: irc://irc.freenode.net/studienwahl

Ich hoffe, dass auch Interessantes erfährt, wer Beckedahl, Haeusler und Co. schon länger verfolgt.

Die erste Staffel ist seit heute online (-> Themenpark “Meinungsmacher”); eine zweite Staffel ist in Arbeit. Vielleicht gibt es auch noch eine dritte oder vierte. Hängt auch ein bisschen von Eurem Feedback ab ;)

Die Themenschleife bei dctp.tv heißt “Meinungsmacher”, weil eventuell noch Gespräche von Alexander Kluge hinzu kommen mit Alpha-Tieren der traditionellen Medien. Das hier sind die ersten Videos:

Markus Beckedahl, netzpolitik.org

Torrent: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-beckedahl_iphone.m4v?torrent

<iframe width="480" height="304" frameborder="0" scrolling="no" marginwidth="0" marginheight="0" src="http://dctp-front.dctp.tv/embed/beckedahl-embed/index.html"></iframe>

Stefan Niggemeier, stefan-niggemeier.de und bildblog.de

Torrent: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctp-niggemeier_iphone.m4v?torrent

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Johnny Häusler, spreeblick.com

Torrent: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctptv-haeusler_iphone.m4v?torrent

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Sascha Lobo, saschalobo.com

Torrent: http://dctp-videocast.s3.amazonaws.com/dctptv-lobo_iphone.m4v?torrent

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Das Design der Seite ist wie viele andere Dinge noch nicht perfekt, aber das wird sicher noch.

Kommentare, Ideen und Anregungen sind wie immer willkommen.

http://feeds2.feedburner.com/Medienradio_Podcast_Atom

erschien eine obskure Nachricht zur Iranwahl (leider kein Screenshot..)

Merkwürdig #1: Weder in WordPress, noch bei Feedburner waren URLs verändert. Nach wie vor holte sich Feedburner die Infos bei:

http://www.medienradio.org/mr/?feed=atom&cat=3

Ich habe die URL ersetz durch:

http://medienradio.org/mr/category/podcast/feed/atom/

Jetzt gehts.

Merkwürdig #2: Im Dashboard von Feedburner taucht bei jedem Aufruf der Seite neuer Text auf, der da offensichtlich nicht hingehört:

Diese Schrift sehe ich bis jetzt.

Immer gut in ein neues Projekt mit einer Sondersendung zu starten. Daher prästiert das Bundesradio das Wahlstudio 2009, die Bundestagswahl im Netz live. Für diese 4-stündige Wahlsendung live aus dem Betahaus in Berlin hat sich ein tolles Team zusammengefunden, das viel Arbeit, Energie reinsteckt. Alles weitere bei http://bundesradio.de/wahlstudio.

Am 1.1.2010 soll “Dradio Wissen” den Sendebetrieb aufnehmen, 24/7 und werbefrei. Deutschlandradio ist das Dach für bisher zwei werbefreie 24/7-Vollprogramme: Deutschlandfunk, Schwerpunkt Politik, Funkhaus in Köln sowie Deutschlandradio Kultur, Schwerpunkt Kultur, Funkhaus in Berlin.

Jetzt soll also ein drittes Programm hinzu kommen, Schwerpunkt Wissen, Sitz in Köln. “Dradio Wissen” wird allerdings nicht über UKW ausgestrahlt, sondern nur digital verbreitet, das heißt per Live-Stream, Podcast, DAB, digitalem Kabel und digitalem Satellit. Lineares Programm und Website (Podcasts etc.) sollen gleichberechtigt sein.

Im linearen Programm sollen wie bei diversen Inforadios alle 15 bis 20 Minuten Nachrichtenblöcke gesendet werden. Der Redaktions-Sitz Köln wurde gewählt, weil dort noch Platz im Funkhaus war.

Lest mal rein, ist nicht viel. Kommentare wie immer gern gesehen.

Wenn traditionelle Journalisten im Newsroom sitzen und das aktuelle Geschehen verfolgen, sagen sie: “Ich beobachte die Agenturen.” Sie sitzen dann vor einer Anwendung, die ungefähr so aussieht:

(Bild in groß)

Links laufen die Meldungen der abonnierten Nachrichtenagenturen ein, von Reuters bis zum dpa-Landesdienst Sachsen. Rechts erscheint eine ausgewählte Nachricht im Volltext. Der Nachrichtenstrom lässt sich nach Stichwörtern durchsuchen u.ä..

Wenn heute jemand die Iran-Revolte verfolgen will, liest er Twitter – etwa mit einer Anwendung wie dem Seesmic Desktop:

(Bild in groß)

Twitter sieht nicht nur aus wie die Agenturen, es hat auch eine ähnliche Rolle übernommen. Die Nachrichten-Agenturen sind die Hauptschlagader des täglichen News-Kreislaufs. Ein Bericht in der Tagesschau, ein Scoop des Spiegel, ein Interview im Deutschlandfunk – von allem wird eine knackige Kurzfassung geschrieben, um sie an die Agenturen weiter zu reichen, auf dass diese sie in den Nachrichtenstrom einspeisen, natürlich mit Verweis auf das Original. Nur so ist dem SZ-Artikel, DLF-Interview oder Frontal21-Beitrag maximale Aufmerksamkeit sicher. Denn welcher Redakteur liest, schaut und hört schon alle Medien? Aber alle lesen die Agenturen. Twitter funktioniert genauso: Egal ob Blogeintrag, Youtube-Filmchen oder Online-Artikel – alles wird knackig zusammengefasst reingeworfen in den Strom der Tweets, auf dass es möglichst oft retweetet werde, um maximale Aufmerksamkeit erlangen. Deswegen ist Twitter die neuen Agenturen.

Moritz Metz and Philip Banse talk to Leo Laporte from Kuechenradio on Vimeo.

Ich saß nach einem Medienradio noch am Rechner, als Moritz mich anskypte und schrieb: Ich sitze bei Leo Laporte im Studio. Er war in den USA, das wusste ich, und hatte spontan per Mail um ein Inteview bei Chief Twit gebeten. Ob er mich dazu schalten soll. Klar, warum nicht. 3 Uhr morgens, ich war übermüdet, überfordert und habe am nächsten Morgen gedacht, ich hätte geträumt. Irgendjemand schrieb im Chat sinngemäß: Ich bin total stoned, dies ist das beste Interview, was ich je gesehen habe. Es dauert fast eine Stunde.

Solche Fessel-Klauseln erinnern an ISP- oder Handy-Verträge. Einer Verbraucherschutz-Organisation ist das unwürdig. Ein Austritt sollte zum Ende eines jeden Monats möglich sein.

Das Wichtigste ist, dass ein Autor oder Rechteinhaber die Rechte am Werk behält…

Und so sieht es das Settlement auch vor: Autoren gewähren Google nur einfaches Nutzungsrecht, können ihre Bücher also darüber hinaus vermarkten wie sie wollen.

…und niemand dieses Werk ohne Zustimmung online vermarkten kann.

Auch das gewährleistet das Settlement – so es denn genehmigt wird – für lieferbare Bücher, die urheberrechtlich geschützt sind. Explizit einer Nutzung widersprechen müssen Autoren von Büchern, die nach Google-Einschäztung nicht mehr lieferbar sind.

Was diese Aussagen so nervig macht, ist der Eindruck, dass diese Buch-Branchen-Leute es besser wissen, aber bewußt einen falschen Eindruck erwecken wollen.

“Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten sträuben.”

Da kann ich nur sagen: Wo er Recht hat, hat er Recht. Sollte angesichts von über 66.000 Unterschriften unter eine Petition, die sich gegen unkontrollierbare Internet-Sperren und für eine wirksame Bekämpfung von Kinderpornografie ausspricht, dieser Eindruck entstehen, würde mich das auch betroffen machen. Denn dieser Eindruck wäre falsch. Wenn eine solche Sperrung wirksam, demokratisch kontrolliert, ohne grundrechtliche Kollateralschäden machbar und eine effektivere Alternative nicht in Sicht wäre, könnten wir darüber reden. Ich weiß, dass der Minister den Eindruck wollte, dass alle Unterzeichner für Kinderpornos sind. Aber auch einen dummen Satz muss man erstmal formulieren.

Jeder Mensch hat das Recht, beim Petitions-Ausschuss des Bundestags eine Petition einzureichen. Es gibt kein Mindestalter und deutscher Staatsbürger muss man auch nicht sein. Der Petitions-Ausschuss prüft, ob es sich bei dem Anliegen auch wirklich um eine Petition handelt. Die Hürde ist niedrig, aber vorhanden. So muss die Petition schriftlich eingereicht werden, einen Absender haben und das Anliegen klar formulieren. Eine Petition darf nicht gegen Personen gerichtet sein oder zu Straftaten aufrufen. Sie darf auch nicht offensichtlich aussichtslos sein (“Ostern soll auf Weihnachten verlegt werden.”). Außerdem muss der Bund zuständig sein, also am Problem etwas ändern können. Petitionen können beispielsweise auch bei Landtagen eingereicht werden.

Ist die Petition eine Petition im Sinne des Bundestages, bekommt sie eine Nummer und wird an einen Fachmann im Petitions-Ausschuss weitergeleitet. Der Petitions-Ausschuss hat rund 80 Mitarbeiter, die alle bestimmte Themen betreuen: Sozialrecht, Sicherheitspolitik, Entwicklungshilfe etc. Dieser Mitarbeiter muss sich eine Meinung bilden zum Anliegen. Er kann Ministerien und Behörden um Stellungnahme bitten, sich Akten kommen lassen oder Minister vorladen. Auch Ortstermine sind möglich, so geschehen beim Streit um das Bombodrom. Viele Probleme können diese Leute abgeblich auch mit einem Anruf beim Petenten lösen, Motto: “Das hatten wir schon mal, hier ist die Lösung.”

Für Petitionen, die sich nicht auf diesem Wege erledigen lassen, bestimmt das Ausschuss-Sekretariat zwei Berichterstatter. Das sind immer Ausschussmitglieder, Bundestagsabgeordnete also. Einer gehört in der Regel der Regierungsfraktion an, der andere ist Mitglied einer Oppositionsfraktion. Die Berichterstatter bekommen vom Ausschuss-Mitarbeiter eine Beschluss-Empfehlung, unterziehen sie einer “Vorprüfung” und geben sie in den Ausschuss, wo sie in der Regel beschlossen wird. Der Ausschuss empfiehlt also dem Plenum, dem Bundestag, was er mit der Petition machen soll. Bei mehr als der Hälfte aller Petitionen rät der Ausschuss dem Bundestag, sie abzulehnen: Sorry, kann man nix machen. Diese Petitionen tauchen dann nur als Nummern in der Tagesordnung auf und werden ohne Debatte abgelehnt. Die andere Hälfte reicht der Bundestag an die zuständigen Institutionen weiter – meist die Bundesregierung. Dabei gibt es verschiedene Eskalationsstufen. Überweisung als Material bedeutet: Hier schaut mal und schmeisst es nicht gleich weg. Überweisung “zur Erwägung” bedeutet, der Bundestag ist der Meinung, das Anliegen sollte ernsthaft geprüft werden. Überweisung “zur Berücksichtung” bedeutet, der Bundestag hält eine Umsetzung der Petition für unbedingt nötig. Tut die Bundesregierung das nicht, muss sie es dezidiert begründen. Eine Pflicht, die Petition umzusetzen, gibt es nicht.

Seit Herbst 2008 können Petitionen auch online eingereicht werden. Wählt der Petent “Einzelpetition”, wird die Eingabe behandelt, als käme sie per Post oder Fax. Macht er das Häkchen bei “öffentlicher Petition”, werden Mitarbeiter des Ausschusses prüfen, ob die Petition im Netz veröffentlicht wird und andere sie somit unterschreiben können. Diese Prüfung dauert in der Regel drei Wochen. Kriterium für eine Veröffentlichung ist, dass es sich um ein Anliegen von allgemeinem Interesse handelt, das auch diskutiert werden kann. “Ich will mehr Rente” erfüllt diese Bedingung nicht. “Weg mit den Internetsperren” dagegen schon. Auch darf es nicht schon mal eine inhaltlich gleiche Petition gegeben haben.

Wird eine Petition nicht veröffentlicht, gilt sie dennoch als Petition und wird wie eine solche behandelt. Wird das Anliegen ins Netz gestellt, kann jeder unterschreiben. Dazu sind sechs Wochen Zeit. Hat die Petition nach drei Wochen 50.000 Unterschriften eingesammelt, veranstaltet der Ausschuss in aller Regel eine öffentliche, im Internet übertragene, Anhörung, bei der ein Regierungsvertreter und der Petent gehört werden. Diese Anhörung des Petenten kann eine 2/3-Mehrheit der Ausschuss-Mitglieder blockieren. (Soll etwa verhindern, dass Rechtsextremisten ein Podium im Bundestag bekommen.) Der Petent kann auch vorgeladen werden, wenn er keine öffentliche Petition einreicht oder weniger als 50.000 Unterschriften sammelt. Die 50.000-Grenze hat der Ausschuss sich selber gesetzt, Motto: Wenn so viele Leute dabei sind, hören wir den Petenten an. Eine gesetzliche Verpflichtung gibt es dafür wohl nicht. Dann beschließt der Ausschuss, welches weitere Verfahren er dem Bundestag empfiehlt: Ablehnen, weiterreichen oder mit Nachdruck weiterreichen.

Eine erfolgreiche Petition war etwa die zum Soldatensold. Sie verlangte, dass Soldaten mehr verdienen. Der Bundestag leitete das Anliegen weiter an die Bundesregierung und “Ruck Zuck war das durch”, wie ein Ausschuss-Mitarbeiter sich erinnert.

Der Petitions-Ausschuss erhält jedes Jahr rund 600.000 Briefe. Neben Bürgeranliegen sind das Stellungnahmen und ähnliches. Eine Petitionsnummer bekommen jährlich rund 20.000 Anliegen. 2008 waren es 18.000. Einen Anstieg der eingereichten Petitionen kann der Ausschuss wegen der Online-Petition noch nicht verzeichnen, sagt ein Ausschuss-Mitarbeiter, eher eine Verlagerung vom Analogen ins Netz.

Skype: dlf.cebit.show

Twitter: http://twitter.com/Deutschlandfunk

Mail: cebit@dradio.de

Vielleich bis nächste Woche ;)

“Bei dem Umzug eines 1&1 Komplettanschluss, bekommen Sie für Ihren Anschluss am neuen Wohnort neue 1&1 Telefonie- und Mobilfunkrufnummern.”

Hotliner bestätigt: “Sie kriegen beim Umzug auf jeden eine neue Telefonnummer, weil die Nummer an die Adresse gebunden ist. Bei Provider-Wechsel können Sie die Nummer mitnehmen. Wir arbeiten daran.”

Das ist auf jeden Fall absurd. Auch rechtswidrig?

Die Begruendung fuer die Uebertragung des Surfverhaltens an Google ist, dass man den Nutzer vor “bösen Webseiten” bewahren will: bei jeder Webseite, die man anzusehen vorhat, schaut Google dann vor der Anzeige in seiner Liste der “boesen Seiten” nach. Es gibt in der Tat “boese Webseiten”, mit deren Hilfe Kriminelle z.B. versuchen, fremde Bankkonten zu leeren; aber wenn der Preis vor einem eventuellen Schutz so hoch ist, dass das gesamte eigene Surfverhalten an den weltgroessten Internet-Konzern uebertragen wird, weil dort eine Webseite vielleicht in der Liste der “Boesen” aufgefuehrt ist, dann sollte man sich das SEHR genau ueberlegen. Vor allem erscheint es unangemessen, dass dies als Standard-Einstellung vorgegeben ist.

Jeder kann beim eigenen Firefox leicht überpruefen, ob das Tierchen dem großen G, seinem Hauptsponsor, Meldung macht. Einfach in die Adressezeile eingeben: “about:config” und dann nach dem Wort “safe” filtern. Wenn dann viel weiter unten in der Zeile “browser.safebrowsing.enabled” das Wort “true” steht, wurde jede Webseite, die Ihr Euch bisher angeschaut habt, “bei Google registriert”, wie Sander-Beuermann schreibt. Den gleichen Effekt habe die Zeile “browser.safebrowsing.maleware.enabled”.

Sander-Beuermann rät:

Um das Mitlesen des Surfverhaltens abzuschalten, muss man mit der rechten Maustaste in die jeweilige Zeile klicken, und in dem dann aufgehenden Menue die Zeile “toggle” oder “umschalten” anklicken, so dass dort “false” steht.

UPDATE:

Das beschriebene Verhalten betrifft wohl nur Firefox 2. Sander-Beuermann korrigiert sich:

Der Newsletter 10-08 und die Beschreibung des Firefox
beduerfen einer Korrektur. Der folgende Absatz …:

“Schaut man nun jedoch beim Firefox genauer hin, und beobachtet dessen
Netzverkehr, dann sieht man, dass Firefox in der Standard-
Voreinstellung das gesamte eigene Surfverhalten an Google uebersendet.”

… ist falsch. Das “gesamte eigene Surfverhalten” wird nur bei der
Firefox-Version 2 dann an Google gesendet, wenn dies vom Nutzer
eingestellt wurde (“Check by asking Google about each site I visit”).

In allen anderen Faellen wird:
- von Google ungefaehr alle 30 Minuten eine Liste verdaechtiger Seiten
auf den eigenen PC heruntergeladen,
- lokal mit angeforderten Seiten verglichen,
- und nur dann, wenn es Aehnlichkeit mit diesen Seiten gibt, wird
Kontakt mit Google aufgenommen.

Dies ist die voreingestelle Konfiguration. Auch das erscheint als
Voreinstellung durchaus nicht unproblematisch.  Wenn es der eigenen
Intention nicht entspricht, muss man es explizit ausschalten.

Am Montag, 1.9.08, 15-17 Uhr, planen wir eine rund 90minütige Diskussionsrunde, die auch live gestreamt wird.

Thema: Meinungen, Analysen, Bewertungen zur IFA 2008 und was dort zu sehen war. Dazu eigene Erlebnisse, Anekdoten, neue Geräte und Dienste.

Wir suchen drei bis vier Leute, die mit uns – in gewohnt lockerer Atmosphäre bei Getränk und Keks – diskutieren und – wenns geht – ein paar Gadgets/Dienste vorstellen, die sie auf der IFA gesehen und für gut befunden haben. Wir unterstützten Euch, wenn es darum geht, ggf. Geräte von Ständen für die Sendung auszuleihen. Je früher Ihr Euch meldet, desto einfacher wird es, die Technik zu borgen ;-)

Also: Wer von Euch ist auf der IFA und befasst sich mit ihr etwas intensiver, etwa als Wissenschaftler, Journalist, Blogger, PR-Mensch? Hättet Ihr Lust, an der Diskussionsrunde teilzunehmen?

Montag, 1.9., 15-17.00 im Technisch-Wissenschaftlichen Forum (TWF), Halle 5.3.

Bitte einfach kurze Mail an pb@philipbanse.de.

Bei mehreren Bewerbungen erfolgt eine subjektive Auswahl durch Tim und mich :-)

In der EU konnten diese Pläne etwas entschärft werden (siehe Chaosradio Express 095). Aber weltweit sieht die Musikindustrie ihre Wünsche Gesetz werden, berichtet Ars Technica – und äußert Verständnis für diese drakonische Maßnahme, die viele Anwälte und Internetaktivisten als unverhältnismäßig und völlig überzogen ablehnen:

For the music business, it largely eliminates the need to file lawsuits against end users, and it replaces often massive copyright damages with warnings and then ISP sanctions. For end users, it provides multiple chances to stop infringing without threat of lawsuits. For ISPs, the plan allows them to preserve user privacy (they don’t generally turn any information back over to the content owners), doesn’t involve any filtering, and keeps the ISPs free from government mandates to police their networks. With one recent UK survey showing that 70 percent of Internet users would stop violating copyright after receiving a single warning notice from their ISP, the plan might also cut down significantly on infringement and on the portion of ISP traffic given over to P2P uses.

Die Argumente machen Sinn, aber “Three Strikes” bleibt unverhältnismäßig. Musik- und Filmindustrie müssen endlich lernen, dass sie für einzelne Kopien digitaler Werke kein Geld mehr kassieren können, es lässt sich einfach nicht mehr durchsetzen. Die Frage ist auch, ob das “Three Strikes”-System auf Musik beschränkt bleiben würde. Da werden sich jede Menge Leute melden, die gern jemand aus dem Netz hätten, weil er etwas Unerwünschtes getan haben soll.

To be continued.

Ein paar Steuer-Euros sind auch für einen Tierfilm drauf gegangen, Moral von der G´schicht: Schulden sind fast so gefährlich wie mutierte Klein-Nager.

Selbst im Justizministerium sind einige nicht glücklich mit dem Gesetz. Wenn das Mikrofon aus ist, verweisen Mitarbeiter schulterzuckend darauf, dass die EU-Richtline halt umgesetzt werden musste. Die ärgsten Befürchtungen der Datenschützer sind jedoch wohl unbegründet. Habe dazu einen längeren Beitrag für den Deutschlandfunk gemacht, “Von Piraten, Verbrechern und dem Kampf gegen Windmühlen”. Das Sende-Manuskript steht hier online, die ausführlichere, ungekürzte Version steht jetzt hier im Blog.

“Viele glauben, was sie im Internet finden, können sie verwenden und können es auf ihre eigene Webseite setzen: Sie finden irgendwo ein schönes Foto und stellen es in ihr Blog; sie hören irgendwo ein schönes Musikstück und bauen das in ihre Webseite ein. Und die meisten sind sich einfach nicht darüber im Klaren, dass fast alles, was da unterwegs ist, urheberrechtlich geschützt ist.”

Matthias Spielkamp, Redakteur bei iRights.info, einem preisgekrönten Internet-Portal, das über Verbraucherrechte im digitalen Zeitalter informiert.

“Alles was nicht explizit zur Weiterverwendung frei gegen ist, darf nicht weiter verwendet werden. Das heißt, ich sehe ein Foto und da steht nicht drunter: Dieses Foto darfst Du kostenlos auf deine Webseite stellen“, dann darf ich es nicht kostenlos auf meine Webseite stellen.”

Auf dem Papier sind die Urheber und Rechteinhaber von Büchern, Musik, Filmen, Fotos und Texten gut geschützt. Doch trotz der eindeutigen Rechtslage werden im Internet jeden Tag massenhaft Urheber- und Markenrechte verletzt. Mit jedem Heimrechner lassen sich digitale Werke wie Hörbücher, Filme, Fotos und Musikstücke tausendfach verlustfrei kopieren und im Internet verbreiten. Die Musikindustrie etwa habe in den letzten zehn Jahren 30 Prozent ihres Umsatz eingebüßt, sagt der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Musikindustrie, Stefan Michalk. Der Hauptgrund sei, dass allein in Deutschland jährlich rund 300 Millionen Musikstücke aus dem Internet geladen würden:

“Der Schaden lässt sich schwer beziffern. Deswegen erfassen wir nur die Zahl illegaler Downloads und illegaler Kopien. Und wir gehen davon aus, dass sich daraus ein jährlicher Schaden für die Musikindustrie von 500.000.000 bis 1 Milliarde entsteht.”

Diese Zahlen sind umstritten, weil schwer zu messen. Zudem hat der Umsatzrückgang noch andere Gründe. Unstrittig ist jedoch: Urheberrechtsverletzungen sind im Internet ein Massenphänomen. Die zentrale Frage ist: Wie soll die Gesellschaft darauf reagieren?

Die Inhaber von Urheberrechten setzen auf Repression und Abschreckung durch Abmahnungen. Der Bundesverband der Musikindustrie geht davon aus, dass jedes Jahr insgesamt rund 100.000 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen verschickt werden. Im Prinzip sind Abmahnungen sinnvoll, sagt Till Kreutzer, Jurist am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung:

“Die Abmahnung dient dazu, eine Klage, einen Rechtsstreit vor Gericht zu verhindern. Das heißt: Derjenige, der Rechte hat und in seinen Rechten verletzt wird, schickt quasi dem Rechteverletzer, dem Nutzer ein Schreiben, wo drin steht: Wenn Du das noch mal machst, verklage ich dich. Und wenn der Nutzer dann sagt: Ich werde es nie wieder machen, kommt es zu keinem Rechtsstreit, es geht nicht vor Gericht, es wird also ein Riesen-Aufwand gespart. Im Prinzip ist das also eine ganz gute Sache.”

Das Problem: Für die Abmahnung verlangt der Anwalt Geld, und diese Kosten muss der Abgemahnte tragen. Urheberrechts-Experte Till Kreutzer:

“Was kritisierbar ist, ist eben, dass große Unternehmen zu Tausenden Leute abmahnen, immer das gleiche Schreiben geschickt wird und dass dann so eine Abmahnung eben 2000 Euro kostet.”

Solche Summen verlangten Anwälte von Teenagern, die ein Foto ihres Lieblingssängers auf ihrer Homepage veröffentlicht haben. In einfachen Fällen werden Abmahngebühren jetzt auf 100 Euro. Dies ist Teil des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, mit dem eine EU-Richtlinie umgesetzt wird und das heute den Bundesrat passiert hat.

100 Euro – mehr sollen Anwälte für einfache Abmahnungen nicht verlangen dürfen. Außer der FDP begrüßen diese Idee alle Parteien des Bundestages. Doch so wie sie umgesetzt wurde, wird die Regelung in der unerfreulichen Praxis kaum etwas ändern, sagen Anwälte wie Sascha Kremer, der vor allem Tauschbörsennutzer vertritt, die von der Musikindustrie abgemahnt wurden. Zum einen, so Kremer, sei das Gesetz schwammig formuliert.

“Zum anderen ist der Regelungsbereich vom Gesetzgeber so eng gefasst worden, dass es praktisch keine vernünftigen Anwendungsfälle dafür gibt. Das ist eine Vorschrift, die man geschaffen hat, weil es einen Druck gab, dass was passieren muss, was die Abmahnungen angeht, die sehr schön klingt und eine wunderschöne Augenwischerei ist, in der Praxis aber überhaupt nichts ändern wird.”

Denn die 100-Euro-Grenze für Abmahngebühren gilt nur unter drei ganz strengen Voraussetzungen, sagt der Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Alfred Hartenbach:

“Es muss sich um einen einfach gelagerten Fall handeln. Die Sache muss sich außerhalb des geschäftlichen Verkehrs abspielen und drittens darf es nur zu einer unerheblichen Rechtsverletzung gekommen sein. Unter diesen Voraussetzungen sind die Kosten für den Verbraucher begrenzt. Ich denke, dass ist eine gerechte Lösung.”

Von der jedoch nur wenige Menschen profitieren werden. Doch wann genau die 100-Euro-Grenze wirkt, müssen Gerichte entscheiden, sagt der Karlsruher Anwalt Timo Schutt, der jede Woche Hunderte Abmahnungen im Auftrag von Musiklabels und Softwareproduzenten verschickt. Denn keiner weiß derzeit, so Schutt, was die im Gesetz genannten Bedingungen konkret bedeuten:

“Was ist ein „einfach gelagerter Fall“? Was ist eine „unerhebliche Rechtsverletzung“? Wenn man sich die Gesetzesbegründung anschaut, dann ist da die Rede von dem 14jährigen Mädchen, das auf der eigenen privaten Homepage ein Bild ihres Stars veröffentlicht und keine Ahnung hat, was sie damit anrichtet. Dass diese Fälle darunter fallen, das dürfte relativ geklärt sein. Meiner Ansicht nach dürften aber auch ausschließlich solche Fälle darunter fallen. Alles andere ist allein schon wegen des Aufwandes, den man für die Ermittlung treiben muss, in meinen Augen nicht mehr unerheblich.”

Justizministerium und Große Koalition haben die Begrenzung der Abmahngebühren bewusst streng ausgelegt, sagt Günter Krings, CDU:

“Und wer ein ganzes Musikalbum zum Download zur Verfügung stellt, der begeht natürlich nicht eine einfache und geringfügige Rechtsverletzung. Der muss auch künftig damit rechnen, bei Abmahngebühren tiefer in die Tasche greifen zu müssen.”

Und selbst wer nur 100 Euro Abmahngebühren zahlen muss – vor mitunter horrenden Schadenersatzforderungen schützt auch das neue Gesetz niemanden. Unternehmen wie Promedia und die Hamburger Kanzlei Rasch fordern für ein illegal geladenes Musikstück 8.000 bis 10.000 Euro Schadenersatz. Im vergangenen Jahr hat allein die Musikindustrie fünf Millionen Euro aufgrund von Urheberrechtsverletzungen kassiert.

Um ihre Forderungen durchzusetzen und überhaupt Abmahnungen schreiben zu können, müssen Rechteinhaber erst einmal wissen, wen sie beschuldigen. Im Auftrag von Buchverlagen, Filmindustrie und Musikbranche suchen private Internet-Fahnder daher nach Raubkopien im Netz. Ihren Auftraggebern liefern sie jedoch nur IP-Nummern. Diese Nummern werden jedem Rechner automatisch zugeteilt, der sich ins Internet einwählt. Die Fahnder wissen also nur, welche IP-Nummer einen Film ins Netz gestellt oder ein Foto veröffentlicht hat. Welcher Mensch sind hinter dieser Nummer verbirgt, wissen nur die Internetprovider.

Um an die für sie so wichtigen Namen der mutmaßlichen Urheberrechtsverletzer zu kommen, müssen Rechteinhaber heute einen für alle Beteiligten unerfreulichen Weg gehen. Die Anwälte der Software-, Film- und Musikindustrie stellen Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft. Diese fragt den Internet-Provider, welcher Kunde zum Zeitpunkt X eine bestimmte IP-Nummer hatte. Die Musikindustrie nimmt Akteneinsicht, bekommt so den Namen der potentiellen Piraten und schreibt Abmahnungen. Um eine strafrechtliche Verfolgung geht es nicht, die meisten Anzeigen werden eingestellt.

Doch die deutschen Staatsanwaltschaften ersticken in der Flut von Strafanzeigen, deren einziges Ziel es ist, an die Namen hinter den IP-Nummer zu kommen. Stefan Michalk vom Bundesverband der Musikindustrie:

“Wir haben allein im letzten Jahr circa 40.000 Strafanzeigen gestellt, wobei wir längst nicht mehr die einzigen sind, die von diesem Problem massiv betroffen sind. Es gibt Schätzungen, die davon ausgehen, dass neben uns insgesamt 200.000 Strafanzeigen gestellt wurden allein wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet.”

Zwei Staatsanwaltschaften gaben bekannt, dass sie wegen Überlastung die Anzeigen der Unterhaltungsindustrie nicht mehr bearbeiten. Wichtigere Ermittlungen würden behindert, sagte Roland Stumpp, Leitender Oberstaatsanwalt in Offenburg, auf einer Podiumsdiskussion des Heise-Verlags.

“Wir fühlen uns missbraucht als Steigbügelhalter der Musikindustrie.”

Hunderttausende von Anzeigen; Und für jede Anfrage bei einem Provider muss der Staat 20-40 Euro zahlen, das sind jedes Jahr einige Millionen Euro, mit denen die Steuerzahler den Kampf der Musikindustrie gegen Internetpiraten unterstützen.

Auch dieses Problem soll das neue Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums lösen. Rechteinhaber müssen jetzt nicht mehr die Staatsanwaltschaften belasten, sondern dürfen direkt den Provider fragen, wer wann hinter einer IP-Adresse steckte. Doch für diese datenschutzrechtlich sehr umstritten Anfrage ist eine richterliche Erlaubnis nötig, und das könnte dazu führen, dass die Belastung nur von den Staatsanwaltschaften auf die Gerichte verlagert wird, sagt Urheberrechts-Jurist Till Kreutzer:

“Jetzt ist ein Richtervorbehalt nötig, was aus datenschutzrechtlicher Sicht zwingend und unbedingt erforderlich ist. Aber eine Entlastung kann man damit nicht herbeiführen, weil die Zivilgerichte auch jetzt schon überlastet sind. Und wenn die dann über Zigtausende dieser Anfragen entscheiden müssen, dann gehen die eben an dieser Stelle unter und das ist auch nicht gut.”

Auch die Musikindustrie ist mit dem Gesetz nicht zufrieden, dabei hatte sie jahrelang für den jetzt eingeführten „zivilrechtlichen Auskunftsanspruch“ gekämpft, also für das Recht, direkt bei den Internet-Provider anfragen zu können, wer hinter einer bestimmten IP steckt. Stefan Michalk vom Bundesverband der Musikindustrie.

“Aus einer guten Idee ist ein schlechtes Gesetz geworden, weil es eben mehr Fragen aufwirft, als es beantwortet.”

Damit Film- und Musikindustrie sich direkt an den Provider wenden dürfen, müssen nämlich einige Bedingungen erfüllt sein, die sehr schwammig formuliert sind, moniert Musiklobbyist Michalk. So fordert das Gesetz: Um Nutzerdaten zu erfragen, muss die Urheberverletzung ein „gewerbliches Ausmaß“ erreicht haben.

“Niemand weiß genau, was das heißt. Die einen sagen, dass ist immer dann der Fall, wenn man sich einen „wirtschaftlichen Vorteil“ verschafft. Das trifft aber auf jeden zu, der sich auch nur einen einzigen Song aus dem Netz runter lädt. Andere sagen, es gilt erst ab einer bestimmten Anzahl von Dateien. Auch dies ist also eine Frage, die die Gerichte noch klären müssen.”

Doch auch wenn die Schwelle zum gewerblichen Ausmaß schnell überschritten sein sollte, und Rechteinhaber sich also direkt an die Internetprovider wenden können – gut möglich, dass sie keine Daten bekommen, weil die Provider sie nicht herausrücken dürfen.

Das neue Gesetz gibt Verlagen, Musik- und Filmindustrie das Recht, die Provider direkt um Namen potentieller Piraten zu bitten. Datenschützer kritisieren jedoch, dass heikle Kommunikationsdaten an private Unternehmen übergeben werden dürfen.

Internetzugangsanbieter speichern im wesentlichen zwei Datensätze: Wer hatte wann welche IP? Diese Information halten die Provider halten die Provider in der Regel für Abrechnungszwecke vor, allerdings nur wenige Tage. Wenn Staatsanwaltschaften die Anzeigen der Musikindustrie heute also nicht schnell bearbeiten, sind die Daten gelöscht, der mutmaßliche Pirat ist entwischt. Das Justizministerium sagt, auch mit dem neuen Gesetz bekämen Film- und Musikindustrie allein Zugriff auf diese nur kurz gespeicherten Daten – allerdings ohne Umweg über die Staatsanwaltschaften.

Datenschützer befürchten jedoch, dass die Medienindustrie mit dem neuen Gesetz auch Zugriff bekommt auf die so genannten Vorratsdaten bekommt. Wer hatte wann welche IP-Adresse? Diese und andere Informationen müssen Provider ab dem kommenden Jahr sechs Monate speichern, auf Vorrat. Rechteinhaber hätten also wesentlich mehr Zeit, um Namen hinter IP-Adressen abzufragen, würden wesentlich mehr potentielle Piraten abmahnen können. So verlockend für die Rechteinhaber – die Vorratsdaten gelten als sehr sensibel, weil sie detailliert Auskunft geben über die Kommunkation aller Bundesbürger. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hatte daher massiv Front gegen die neue Regelung gemacht:

“Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich gesagt, das jede andere Verwendung dieser auf Vorrat gespeicherten Verkehrsdaten der Telekommunikation, als zur Verfolgung schwerer Straftaten nicht erlaubt ist. Und eine Regelung, die so evident gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verstößt sollte sich der Bundesrat nicht antun.”

Das zweite Problem: Das Telekommunikationsgesetz gestattet Providern nur, ihre Daten an „berechtigte Stellen“ herauszugeben. „Berechtigte Stellen“ aber seien nur staatliche Stellen, nicht die Medienindustrie, sagt Urheberrechts-Experte Till Kreutzer:

“Und das würde die völlig irrationale Konsequenz haben: Der Urheberrechtsinhaber hat einen Auskunftsanspruch und geht zum Richter und der Richter sagt: Provider, gib die Daten raus. Aber der Provider sagt: Ich weiß, dass du diesen Anspruch hast, aber ich darf die Daten gar nicht rausgeben, denn in dem Gesetz, das mich betrifft, steht, dass ich das nicht darf. Mit anderen Worten: Es gibt keine Datenherausgabe.”

Auch der Bundesrat hat auf diesen Widerspruch hingewiesen. Ein Sprecher des Justizministeriums hält dagegen: Provider können künftig sehr wohl Daten an die Musikindustrie herausgeben, denn das neue Gesetz mache etwa die Musikindustrie zu einer „berechtigten Stelle“. Auch hier werden Gerichte Klarheit schaffen müssen.

Bis dahin dürfte sich am unbefriedigenden Status Quo nicht viel ändern, sagt Anwalt Timo Schutt. Seine Kanzlei reicht jede Woche rund 1000 Strafanzeigen bei Staatsanwaltschaften in der ganzen Republik ein, um an die Namen hinter einer IP-Adresse zu kommen:

“Wir werden diese Praxis nicht ändern. Wir sind als Anwälte gehalten, immer den sichersten Weg zu gehen für unsere Mandanten. Der sicherste Weg ist nach wie vor der Weg, den wir seit Jahren gehen. Wie bereits angedeutet, werden wir selbstverständlich auch mal einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch geltend machen, weil wir natürlich schauen müssen: Wie reagieren die Gerichte? Was bis heute auch ungeklärt ist: Zahle ich die Kosten von 200 Euro pro angefragter IP-Adresse oder pro Provider? Das ist ein ganz elementarer Unterschied, was die Kosten für den Rechteinhaber angeht. Das sind alles Probleme, die geklärt werden müssen.”

Das neue Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums werfe mehr Fragen auf, als es beantworte, so der Tenor vieler Juristen. Sascha Kremer, Anwalt von Tauschbörsennutzern, lobt einerseits den Ansatz, das große Problem der massenhaften Urheberrechtsverletzungen im Internet besser zu regeln:

“Auf der anderen Seite ist das Pendel ganz eindeutig und einseitig zu Gunsten der Rechteinhaber ausgeschlagen, ohne grundlegende Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und den Datenschutz zu berücksichtigen. Man müsste das Ganze noch mal überarbeiten und versuchen, da ein sauberes Mittelding raus zu kriegen, mit dem alle glücklich sein können. So ist es praktisch unbrauchbar.”

Auch mit dem neuen Gesetz wird man also weiter überlegen müssen, wie Urheberrecht und Internet in Einklang gebracht werden können. Die Medienindustrie ahnt, dass sie auf Dauer mit Abmahnungen der epidemischen Piraterie im Internet nicht beikommen wird – und fordert härtere Sanktionen. In Frankreich zeichnet sich ab, dass eine Behörde bei Verstößen gegen das Urheberrecht den Internetzugang sperren kann. Vergleichbares sei auch hierzulande denkbar, sagt Stefan Michalk vom Bundesverband der Musikindustrie:

“Die Sanktion könnte in diesem Fall sein, wenn mehrfach Urheberrechtsverletzungen bei einem Anschlussinhaber festgestellt werden, dass man ihm kündigt.”

Solch drakonische Maßnahmen halten Bürgerrechtler für maßlos überzogen und völlig unverhältnismäßig. Bei allem Respekt für das geistige Eigentum, eine Sperrung des Internetanschlusses sei mit dem Grundrecht auf Informationsfreiheit nicht zu vereinbaren.

Kritiker sagen, dass Anliegen der Medienindustrie sei richtig, die repressive Strategie allerdings der völlig falsche Weg, weil erwiesenermaßen nicht erfolgreich. Denn alle Gesetze, Abmahnwellen, Hausdurchsuchungen und Kampagnen haben gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet haben nichts Wesentliches ausrichten können, sagt Anwalt Sascha Kremer, der viele Abgemahnte vertritt. Kremer fordert Aufklärung über geistiges Eigentum schon im Kindergarten und eine realistische Deckelung von Anwaltskosten und Schadenersatzforderungen.

“Und wenn man da ansetzt und sagt: Wir schaffen eine vernünftige Deckelung von Kosten, wir schaffen Regelstreitwerte, dann weiß jeder was ihn zu erwarten hat. Das kombiniert mit einer vernünftigen Aufklärungskampagne wird wahrscheinlich mehr zum Unrechtsbewusstsein beitragen als dieses Gefühl: da kommen die Raubritter der Medienindustrie und versuchen uns abzuzocken. Und ich bin der Robin Hood, der sich dagegen wehren muss.”

Einige gehen noch weiter. Denn die Technik des Internets habe das Bewusstsein für geistiges Eigentum in weiten Teilen der Bevölkerung grundlegend und unwiderruflich verändert, weiß Jurist Till Kreutzer, der als Redakteur der Website irights.info viel mit Internetnutzern zu tun hat:

“Das ist ganz schwer reinzukriegen in die Köpfe: Ich gehe in den Laden, kauf eine CD, da habe ich etwas in der Hand. Vor allem: Ich habe eine CD und der Laden hat eine CD weniger. Das ist ein ganz normaler Vorgang, völlig klar dass ich das bezahlen muss. Aber: Ich bin im Internet, lade mir eine Datei bei iTunes runter. Ich muss Geld bezahlen, ein Euro, ich habe hinterher gar nichts, sagt man, ich habe ja nichts in der Hand. Und iTunes hat auch nichts weniger. Warum soll ich bezahlen?”

Experten wie Kreutzer regen an, dass jeder Internetnutzer monatlich eine pauschale Summe zahlt und dafür so viele Filme und Musikstücke auf seine Festplatte herunterladen kann wie er möchte. Das alte Konzept, wonach ein Urheber eine einzelne Kopie eines Werks an einen einzelnen Nutzer verkauft, dieses Konzept, so Kreutzer, das sei womöglich bald passe. Ganz einfach, weil es sich im Internet-Zeitalter einfach nicht mehr durchsetzen läßt.

Vieles klingt ganz vernünftig. So geht Mundie etwa auf die U-Prove-Technik von Credentica ein, die Microsoft kürzlich gekauft hat (15´30). Heute heißt Identifikation im Netz in der Regel: alles oder nichts. Mit U-Prove, so Mundie, werde es möglich sein, dass Menschen online nur jene Informationen über sich preis geben können, die im aktuellen Fall gerade gebraucht werden. Eine Videothek etwa braucht nur die Älter-als-18-Antwort, sonst nichts.

Bei dieser Art von ID-Management geht es um ein sehr komplexes Problem, das immer mit diesem Beispiel veranschaulicht wird: Tim und Peter wollen wissen, wer von beiden mehr verdient – ohne dass einer sagt, was er verdient. U-Prove löst dieses Problem, so dass Nutzer tatsächlich partielle, aber verifizierte Informationen über sich preis geben können, ohne dass irgendwer mehr erfährt, als der Nutzer will. Ralf Bendrath bewertet den Kauf von U-Prove durch Microsoft so: “It is one of the most important and promising developments in the digital identity world.”

Bei 33´00 sagt Mundie noch etwas zum Zusammenwirken von U-Prove und Cardspace.

Ausführlich will Rambam über seine High-Tech-Verfolgungsjagd auf der H.O.P.E-Konferenz in New York berichten.

Vor der letzten H.O.P.E. 2006 wurde Rombom verhaftet, legte deshalb verspätet sehr überzeugend dar, warum die Privatsphäre tot ist, beängstigend. No Amazon no more.

Hier noch ein Video des verspäteten H.O.P.E.-Vortrags 2006: Privacy ist dead. Scary.

Auf Mahalo.com kann jeder Seiten anlegen (wie bei der Wikipedia), aber Mahalo hat eine Redaktion (wie das Yahoo Directory oder DMOZ), die alle Seiten kontrolliert. Hat auch Ähnlichkeiten mit Experten-Seiten wie about.com. Mahalo ist in der Tat ein guter Start für eine Suche, aber noch gibt es sehr wenig Einträge.

UPDATE:

In Kürze gibt es hier auch die Stellungnahmen zum Referentenentwurf als mp3 von:

- Hans Bernhard Beus, Staatssekretär im Bundesinnenministerium und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik (Bundes-CIO)

- Gisela Piltz, innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion

- Wolfgang Wieland, rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen

- Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz

Die Ortel-Prepaid-Karten werden u.a. in E-Plus-Läden verkauft. Bevor man die SIM-Karte nutzen kann, muss sie freigeschaltet werden. Das geschieht entweder per Online-Formular oder Telefon von einem Festnetzanschluss. Dabei werden Name, Vorname, Adresse, Geburtstag, Telefon- und SIM-Kartennummer abgefragt.  Ein Besucher des 24C3 berichtet in Off the Hook, dass er falsche Angaben gemacht habe und anschließend telefonieren konnte. (Außerdem sind die Ortel-Tarife v.a. für Auslandsgespräche sehr günstig.) Wie Ortel die Angaben verifiziert, wollte mir eine Firmen-Sprecherin nicht sagen: “Das kommunizieren wir aus Sicherheitsgründen nicht.”

Die Anonymität, so die Hacker, könnte allerdings aufgehoben werden, wenn mit dem Mobiltelefon auch eine SIM-Karte genutzt wird, die mit korrekten Angaben bei einem anderen Mobilfunk-Anbieter registriert wurde. Bei jedem Telefonat würde nämlich eine eindeutige 15stellige ID des Telefons übermittelt (IMEI). Vergleiche man die Ortel-Daten (E-Plus-Netz) mit denen des Anbieters, der die korrekten Personenangaben hat, ließe sich über die IMEI die Identität des Telefonierers klären. Wer aber nur mit der Ortel-SIM telefoniert, könnte demnach anonym bleiben.

Der Nagra Ares-M hat seine ersten Praxiseinsätze ganz gut bestanden. Kapitale Mängel sind allerdings:

- Über den Doppel-Klinken-Adapter kann ich bisher kein Line-Signal aufnehmen. Steckt die XLR-Buchse in einer Split-Box, der Adapter im Gerät und ist als Quelle Line gewählt, nimmt das Gerät nichts auf.

- Das Rauschen des Mikro-Verstärkers ist nervig. Für aktuelle Aufnahmen oder Podcasts reicht es, aber für Features ist es nicht akzeptabel – und für 1000 Euro auch nicht.

Ein Kollege sagte mir jetzt, das Rauschen sei ein Software-Problem und ließe sich mit einer speziellen .ini-Datei beheben. In dieser Datei lassen sich Parameter für die Signalübergabe von Vorverstärker an Codec einstellen. Damit sei das Rauschen verschwunden, der Ares-M liefere DAT-Qualität.

Morgen bekomme ich die ini. Falls sie wirkt, steht sie dann hier zum Download.

UPDATE

Die ini-datei hat gar nichts gebracht. Ein akustischer Vergleich mit der Nagra Ares-M des Kollegen hat ergeben, dass seine wesentlich weniger rauscht als mein Gerät – wenngleich auch das bessere Gerät keine DAT-Qualität erreicht. Die rauschärmere Nagra hat eine höhere Serienummer. Werde mein Gerät umtauschen.

UPDATE

Ich habe die Nagra jetzt fast ein Jahr im täglichen Einsatz. Zwei zentrale Macken sind geblieben:

- Das Rauschen. Ich habe mal Vergleichsaufnahmen mit einer anderen Ares-M (nicht Ares-M II) gemacht. Das etwas neuere Gerät rauschte deutlich weniger. Ich habe meine Nagra zu Anlaog Audio geschickt, danach war das Rauschen deutlich schwächer. Was die gemacht haben, weiß ich nicht. Nachdem ich allerdings auf die Firmware 3.18 umgestiegen bin, war das Rauschen wieder das Alte. Soll es wieder einschicken, habe ich bisher noch nicht gemacht. Mein Verdacht: Ich habe eine Montags-Nagra. Die Nagras der Kollegen und meine einst rauschreduzierte waren ok, wenngleich ich für 1000 Euro aufs Rauschen auch ganz verzichten könnte. So teuer können Mik-Vorverstärker, wie Sony sie schon Anfang der 80er in seine DAT-Rekorder eingebaut hat, nicht sein.

- Limiter. Der ist absolut unbrauchbar, rauscht wie die Nordsee im Herbst. Die Limiter meiner MD-Rekorder waren perfekt: Kein Pumpen, kein Rauschen, kein Übersteuern. Das soll mit der 1000-Euro-Nagra nicht möglich sein?

Von diesen – gerät-bedingten (?) – Macken abgesehen, kann ich die Nagra unterm Strich empfehlen. Sie ist leicht, robust, die Akkus halten lange durch. Handhabung ist ok. Auch die Marker-Frage ist gut gelöst: Man kann per Konpfdruck einen Marker setzen, der in Digas/MTE erkannt wird oder per Druck auf einen anderen Knopf einen neuen Take mit neuer Take-Nummer erzeugen.

Die neue Nagra Ares-M II hat 2 GB Flash-Speicher. Brauche ich nicht.

Außerdem hat sie USB 2.0 – schon verlockender. Denn mit USB 1.0 ist es doch machmal recht zäh.

Für mehr reichen Kraft und Zeit nicht, sorry. Daher gibt es entgegen der Ankündigung keine weiteren Podcasts – das Küchenradio am Dienstag ausgenommen.