August Hanning, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, hat einen Brief an die FDP-Abgeordnete Gisela Piltz geschrieben, in dem er ein paar Eckpunke des neuen biometrisch aufgerüsteten Personalausweises nennt. Neu ist, dass Pseudonyme unterstützt werden sollen. Ich habe für Heise einen Text dazu geschrieben und stelle den Brief hier mal online.
Monat: Februar 2008
Entwurf Bundesmeldegesetz / Melderegister
Das Bundesinnenministerium konkretisiert seine Pläne für ein zentrales Bundesmelderegister. Ich habe darüber für heise einen Text geschrieben und stelle hier den Referentenentwurf des BMI ins Netz.
UPDATE:
In Kürze gibt es hier auch die Stellungnahmen zum Referentenentwurf als mp3 von:
– Hans Bernhard Beus, Staatssekretär im Bundesinnenministerium und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik (Bundes-CIO)
– Gisela Piltz, innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion
– Wolfgang Wieland, rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen
– Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz